Donnerstag, 09.02.2012




Peres und Netanyahu zum 63. Jahrestag der Knesset

Am Mittwoch hat die Knesset ihren 63. Jahrestag gefeiert. Mehr als 4.000 Besucher kamen zum Tag der offenen Tür im Parlament, der unter dem Motto „Die Knesset als Haus des Volkes – Eine Generation gibt ihr Erbe an die nächste weiter“ stand. Rund 50 Abgeordnete führten durch das Gebäude, nahmen an Workshops und Diskussionsrunden mit Schülern teil und leiteten öffentliche Podiumsdiskussionen zu aktuellen Themen. Bei einer Sondersitzung zum Jahrestag sprachen unter anderem Präsident Shimon Peres, Ministerpräsident Binyamin Netanyahu und Oppositionsführerin Tzipi Livni.

Shimon Peres sagte zu Beginn seiner Rede, er sei jedes Mal aufs Neue gerührt, wenn er das Podium betrete. „Ich habe das Privileg, seit 48 Jahren Mitglied dieses Hauses sein zu dürfen. Nur wenige Parlamente dieser Welt mussten in so kurzer Zeit so viele schwierige Entscheidungen treffen“, so der Präsident. In seiner Rede sprach Peres verschiedene Themen an, darunter den Friedensprozess mit den Palästinensern und die Bedrohung durch das iranische Atomprogramm.

Er wandte sich auch direkt an die iranische Bevölkerung und sagte: „Wir sind nicht von Geburt an Feinde, und wir müssen nicht als Feinde leben. Lasst nicht zu, dass Feindseligkeit und Hass einen dunklen Schatten auf euer Erbe werfen. Ihr seid ein gefühlvolles, sensibles Volk, das sich nach Freundschaft und Frieden sehnt, nicht nach Konflikten und Krieg.“

Zum Friedensprozess sagte Peres: „Wir müssen uns fragen: In was für einem Staat wollen wir leben? In einem jüdischen Staat mit sicheren und anerkannten Grenzen, an der Seite eines unabhängigen, demilitarisierten palästinensischen Staates? Oder in einem Land ohne Grenzen, das sich zu einem bi-nationalen Staat entwickelt? […] Die Lösung der "Zwei Staaten für zwei Völker" kann nur durch eine Wiederaufnahme der Verhandlungen implementiert werden. [… ] Es ist nun an den Palästinensern, sich zwischen der Terrororganisation Hamas und der Fatah, die zum Dialog bereit ist, zu entscheiden. Wir sehnen uns nach Frieden, nach einem historischen Kompromiss.“

Über die iranische Bedrohung sagte Peres: „Der Iran ist nicht nur eine Bedrohung für Israel. Er stellt eine echte Gefahr für die gesamte Menschheit dar. Die Welt sollte ihre Lehren aus den Grausamkeiten ziehen, die die Nazis begangen haben. Glücklicherweise existiert heute ein starker jüdischer Staat. Wir werden die Verbrechen der Vergangenheit niemals vergessen, damit sie sich nicht wiederholen. Ich unterstütze die amerikanische und die europäische Position und bin der Ansicht, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.“

Auch Ministerpräsident Netanyahu hat bei der Sondersitzung zum Jahrestag der Knesset gesprochen und thematisierte die Widerstandsfähigkeit der israelischen Demokratie, die er als „blühend und frei“ bezeichnete. „Ich weiß, dass es Stimmen gibt, die behaupten, die israelische Demokratie sei bedroht, doch das sehe ich nicht so. Die Tatsache, dass man hier alles aussprechen, alles diskutieren kann, ist ein Beispiel für Israels Stärke. Und wenn wir uns hier einmal umschauen, haben wir definitiv gute Gründe, stolz zu sein.“

(Außenministerium des Staates Israel/Amt des Ministerpräsidenten, 09.02.12)