Montag, 13.02.2012




Grunis zum Obersten Richter gewählt

Asher Grunis ist am Freitag zum Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofes gewählt worden. Er wird Ende des Monats die Nachfolge der gegenwärtigen Vorsitzenden Dorit Beinisch antreten.

Von den neun Mitgliedern der Wahlkommission haben sieben für Grunis gestimmt, ein Richter hat sich enthalten. Grunis, als neuntes Mitglied der Kommission, hat nicht an der Abstimmung teilgenommen. Er war der einzige Kandidat für das Amt.


Grunis (Foto: GPO)

In der wöchentlichen Sitzung des Regierungskabinetts am Sonntag gratulierte Ministerpräsident Binyamin Netanyahu Grunis zu seiner Wahl.

"Ich habe ihm gesagt, dass wir [das Kabinett] der Stärkung des Obersten Gerichtshofes und der Wahrung seiner Unabhängigkeit als eine der Säulen der israelischen Demokratie verpflichtet sind. Wir haben ein beispielhaftes Rechtssystem […]", so Netanyahu.

(Haaretz, Außenministerium des Staates Israel, 10./12.02.12)