Montag, 17.12.2007




Geheimdienstfragen

Von Ephraim Sneh

Seit 15 Jahren habe ich im Rahmen meiner diversen Regierungs- und Parlamentsämter für den Staat Israel das iranische Atomprogramm intensiv verfolgt. Ich tue dies, da ich in ihm eine Bedrohung für die internationale Gemeinschaft und die Existenz meines Landes sehe.

Die Schlagzeilen zur jüngsten US-Geheimdiensteinschätzung (NIE) zum Iran – „Iran hat sein Atomwaffenprogramm 2003 gestoppt“ – haben mich ehrlich gesagt verblüfft. Nach sorgfältiger Lektüre der veröffentlichten Abschnitte der NIE richte ich drei Fragen an die Autoren, die ich nicht kenne, aber respektiere.

Sie haben geschrieben: „Der Iran hat seine offen erklärten Urananreicherungsaktivitäten im Januar 2006 wieder aufgenommen, trotz des andauernden Stopps des Atomwaffenprogramms. Der Iran hat 2007 einen bedeutsamen Fortschritt durch das Installieren von Zentrifugen in Natanz erzielt…“ Und: „Iranische Instanzen entwickeln weiterhin eine Reihe technischer Fähigkeiten, die zur Herstellung einer Atombombe dienen können, falls eine solche Entscheidung gefällt werden sollte.“

Wenn die Urananreicherung und die Entwicklung derartiger Technologien fortdauert, was genau wurde dann im Herbst 2003 gestoppt? Für eine Atombombe benötigt man normalerweise zwei Zutaten: spaltbares material und eine spezielle Zündvorrichtung. Die Produktion von spaltbarem Material erfordert große, leicht zu entdeckende Industrieanlagen wie die in Natanz. Für die Entwicklung und Produktion der Waffenvorrichtung jedoch reicht eine kleine Anlage, deren Größe und Konturen denen eines unschuldigen Labors ähneln. Dies nennt man den „Waffenverbund“. Nur der völlige Abbau des „Waffenverbunds“ kann als „Stopp des Atomwaffenprogramms“ betrachtet werden. Können Sie zuverlässig sagen, dass solch ein Labor nirgendwo mehr im Iran existiert? Ist Ihre Erfassung des Iran so total und zudringlich, um solch einen Schluss zu rechtfertigen?

Der Bericht teilt mit: „Wir stellen mit großer Gewissheit fest, dass der Iran die wissenschaftliche, technische und industrielle Fähigkeit besitzt, eines Tages Atomwaffen herzustellen, wenn er sich dazu entscheidet.“ Aber Sie schreiben auch: „Wir wissen nicht, ob der Iran gegenwärtig beabsichtigt, Atomwaffen zu entwickeln.“ Und: „Wir verfügen nicht über genügend Informationen, um zuverlässig beurteilen zu können, ob Teheran willens ist, den Stopp weiter aufrecht zu erhalten.“

Wenn Sie nicht über ausreichende Kenntnis hinsichtlich der Absichten des Regimes verfügen – und dies ist verständlich -, wie können Sie dann wissen, dass eine solche Entscheidung nicht gefällt oder umgesetzt worden ist?

Sie haben geschrieben: „Eine wachsende Anzahl von Geheimdienstinformationen weist darauf hin, dass der Iran verdeckte Urananreicherungsaktivitäten betrieben hat, doch wir schätzen, dass die Bemühungen in Reaktion auf den Stopp vom Herbst 2003 eingestellt und wahrscheinlich bis zumindest Mitte 2007 nicht wieder aufgenommen worden sind.“

Sie sagen „wahrscheinlich“. Aber Ihre Einschätzung, dass Teheran sein Atomwaffenprogramm nicht wieder aufgenommen habe, kann nur auf der Annahme gründen, dass nirgendwo im Iran ein aktives Atomprogramm existiert. Sind Sie sicher?

Gemäß der Geheimdiensteinschätzung (NIE) würde der Iran „irgendwann innerhalb des Zeitrahmens von 2010-2015“ genug Uran für eine Bombe angereichert haben. Die ballistischen Raketen, die solch eine Waffe nach Israel, - und auch in den Golf und europäische Länder - schicken kann, sind bereits in Betrieb.

Wir können nicht auf Antworten auf meine Fragen warten. Die Geheimdiensteinschätzung (NIE), zu der es berechtigte Fragen gibt, ist dazu in der Lage, die Wahrscheinlichkeit zusätzlicher und schärferer Sanktionen gegen den Iran zu verringern. Wir wären dann auf uns selbst angewiesen.

Ephraim Sneh, Brigadegeneral a.D. der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), war stellvertretender Verteidigungsminister und ist Mitglied des Unterausschusses für Geheimdienstfragen der Knesset.

(The Boston Globe, 11.12.07)