Donnerstag, 19.07.2012




Gesetzesvorschlag abgelehnt

Eine von der Fraktion „Unser Haus Israel“ eingebrachte Alternative zum sogenannten „Tal-Gesetz“, das bisher Ultraorthodoxen das Fernbleiben vom Wehrdienst ermöglicht hat, ist am Mittwoch bei einer Abstimmung in der Knesset wie erwartet gescheitert. Lediglich 20 von 94 anwesenden Abgeordneten stimmten für den Vorschlag.

Der Gesetzesvorschlag sah eine Einberufung für alle Staatsbürger ab 18 Jahren vor, einschließlich Ultraorthodoxer und muslimischer und christlicher Araber.

Der Verteidigungsminister hätte darüber hinaus die Möglichkeit gehabt, bis zu 1.000 Yeshiva-Schüler jedes Jahrgangs und weitere 1.000 Akademiker, Sportler oder Künstler vom Wehrdienst zu befreien.

Moshe Yaalon, Minister für strategische Angelegenheiten, der eine eigene Alternative zum Tal-Gesetz ausgearbeitet hat, erklärte: „Ich stimme mit dem Ziel des Gesetzes überein. Es ist jedoch nicht möglich, auf einen Schlag und noch dazu mit dem Schwert etwas durchzusetzen, das eine seit 64 Jahren bestehende Realität verändern wird.“

Es wird erwartet, dass das Regierungskabinett am Sonntag die Vorlage Yaalons annehmen wird.

(Haaretz, 18.07.12)