Montag, 23.07.2012




Lieberman in Brüssel

Außenminister Avigdor Lieberman ist heute Morgen zu einem Besuch nach Brüssel aufgebrochen, wo er mit verschiedenen europäischen Außenministern zusammentreffen wird. Darüber hinaus wird Lieberman an einem Treffen des Israel-EU-Assoziationsrates teilnehmen.

Heute Nachmittag ist Lieberman bereits mit dem französischen Außenminister Laurent Fabius zusammengetroffen.

Darüber hinaus wird er die Hohe Kommissarin für Außen- und Verteidigungspolitik der EU, Lady Catherine Ashton, sowie die Außenminister von Großbritannien, Bulgarien, Estland, der Tschechischen Republik, Kroatien, der Slowakei, Schwedens und den griechischen Vize-Außenminister treffen.

Während des Treffens des Assoziationsrates wird der Außenminister einen Dialog mit führenden EU-Politikern führen.

In den Treffen wird Außenminister Lieberman die Vertiefung der Beziehungen zwischen Israel und der EU sowie auch bilaterale Themen ansprechen. Darüber hinaus sollen die Entwicklungen im Nahen Osten und ihre Auswirkungen auf die Region Thema sein.

Außerdem wird erwartet, dass Lieberman die EU-Länder zur Aufnahme der Hisbollah in die Liste von Terrororganisationen auffordern und um eine Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen an Flughäfen und israelischen und jüdischen Einrichtungen in den jeweiligen Ländern bitten wird.

Der Außenminister erklärte, es gäbe verlässliche Hinweise auf eine Täterschaft der Hisbollah bei dem Anschlag auf israelische Touristen in Bulgarien in der letzten Woche. Dieser sei aber lediglich der jüngste in einer langen Serie von Terroranschlägen, für die die Hisbollah in den vergangenen Jahren verantwortlich sei. Die Tatsache, dass die Hisbollah zu großen Teilen für die Gewalt und das Fehlen von Ruhe und Stabilität im Nahen Osten zuständig sei, verpflichte die europäischen Staaten zu handeln und die Organisation dementsprechend zu behandeln.

(Außenministerium des Staates Israel, 23.07.12)