Mittwoch, 31.10.2012


 
Die Vereinten Nationen
Alles begann in der UNO: Am 29. November 1947 nahm die UN-Generalversammlung den UN-Teilungsplan für das britische Mandatsgebiet Palästina mit 33 zu 13 Stimmen bei 10 Enthaltungen an.  

Am 11. Mai 1949, ein knappes Jahr nach Ausrufung des Staates durch David Ben Gurion, wurde Israel 59. Mitglied der Vereinten Nationen.

Die Beziehung zwischen Israel und der UNO verläuft seitdem wechselvoll – besonders, wenn es um die Vollversammlung geht.

Für Israel wichtige Resolutionen der UN-Vollversammlung sind etwa die Resolution 3379, die Zionismus mit Rassismus gleichsetzt (1975), die Entscheidung, diese wieder aufzuheben (Resolution 46/48 von 1991), die Entscheidung, einen internationalen Gedenktag für den Holocaust einzuführen (2005) und viele Entscheidungen des Sicherheitsrates, die sich mit dem israelisch-arabischen Konflikt beschäftigen, so z.B. Resolution 242 (mit Ende des Sechs-Tage-Krieges), Resolution 338 (zum Ende des Yom-Kippur-Krieges), Resolution 425 zum Libanon und in jüngster Zeit Resolution 1701, die zum Ende des Zweiten Libanonkrieges führte.

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Da die Wahl in den Sicherheitsrat nach einem Regionalschlüssel erfolgt, konnte Israel sich nicht bewerben, solange es noch keiner Regionalgruppe angehörte. Seit dem Jahr 2000 ist Israel zeitlich befristet Mitglied der Gruppe der westeuropäischen und anderen Staaten (WEOG) und hat sich in diesem Rahmen um eine Mitgliedschaft im Sicherheitsrat für 2019/20 beworben.

Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen

Der UN-Menschrechtsrat ist ein relativ neues Gremium. Die Arbeit seines Vorläufers, der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen, zeichnete sich durch fehlende Objektivität und eine Politisierung aus, die sich hauptsächlich gegen Israel richtete. Obwohl die westlichen Staaten zugesagt hatten, dass sich dies im Menschenrechtsrat ändern würde, war Israel davon nicht überzeugt und stimmte gegen die Gründung des Gremiums.

Nur zwei Wochen nach seiner Gründung im Juni 2006 berief der Menschenrechtsrat bereits eine Sondersitzung zum Thema „Die israelischen militärischen Aktivitäten gegen die palästinensische Zivilbevölkerung“ ein.

Auch im weiteren Verlauf setzte der Rat seine Konzentration auf das Thema Israel fort.

Im März 2012 beschloss Israel, die Beziehungen zum UN-Menschenrechtsrat abzubrechen.