Dienstag, 18.06.2013




Haushalt in erster Lesung verabschiedet

Die Knesset hat am Montag in erster Lesung über den von Finanzminister Ya’ir Lapid vorgelegten Entwurf für den Doppelhaushalt 2013 und 2014 abgestimmt.


Minister Lapid in der Knesset am Montag (Foto: Knesset)

Mit einer Mehrheit von 58 Stimmen und 44 Gegenstimmen passierte der Haushalt damit erfolgreich die erste von drei Hürden für die Annahme. Zuvor hatte bereits die Regierung den Haushalt angenommen.

Lapid hatte vor der Abstimmung gesagt: „Wir haben uns entschlossen, verantwortungsvoll zu handeln, da die israelische Wirtschaft keine andere Wahl hat, als die riesige Überziehung des Kontos so schnell wie möglich wieder zu decken. Ich schließe mich aus ganzem Herzen all jenen an, die den Schmerz der schwachen Schichten der Bevölkerung fühlen. Wir müssen uns um sie kümmern, das ist unsere Pflicht.“

(Haaretz, 18.06.13)