Dienstag, 29.01.2008




Wartet noch mit der Guillotine

Von Yoel Marcus

Obwohl ich noch nie, weder in dieser Woche noch irgendwann sonst, mit Ehud Olmert gefrühstückt habe, wie einige bekannte Kommentatoren und Talkbacker behaupten, möchte ich ihnen raten, noch mit dem Aufstellen der Guillotine zu warten.

Die Winograd-Komission hat klar gestellt, dass die sie die operativen Aspekte des zweiten Libanonkriegs behandelt und keine Personalien. Doch sieht ein großer Teil der Öffentlichkeit in Olmert den direkten Verantwortlichen nicht nur für die Verluste des 60stündigen Bodenkampfes, sondern für das Scheitern des Militäreinsatzes insgesamt, einschließlich des täglichen Beschusses der Heimatfront und der Überheblichkeit, mit der Nasrallah uns Leichenteile von Soldaten angeboten hat. Unsere Herzen sind mit den verwaisten Eltern und den Soldaten, die körperliche und seelische Invaliden geblieben sind.

Doch bevor öffentlich der Kopf Olmerts gefordert wird, sollten sich die Israelis die Frage stellen: Kann Olmert sein Amt weiter ausfüllen oder nicht? Sie sollten abwägen, was wichtiger ist für das Wohl des Staates – seine politische Stabilität oder ein politisches Tohuwabohu.

Der Hauptverantwortliche für den Misserfolg ist Generalstabschef Dan Halutz. Ähnlich wie vor ihm Sharon unterlag Olmert dessen Charme und demonstrierter Selbstsicherheit. Er verließ sich auf dessen Einschätzung, dass man den Krieg allein aus der Luft gewinnen könne. Zu spät erkannte er, dass der geniale Generalstabschef gar nicht so genial war. Obgleich er nicht der oberste Kommandant der Armee ist wie der amerikanische Präsident, hat Olmert alles daran gesetzt, die Armee zu verteidigen, die nicht auf die ihr zugedachte Operation eingerichtet war.

Wenn die Winograd-Kommission zu dem Schluss kommen sollte, dass Olmert für das Scheitern verantwortlich ist, stellt sich die Frage, warum sie so lange damit gewartet hat, ihn den Löwen vorzuwerfen und den Staat in einen Hexentanz zu treiben. Wir werden es morgen erfahren, mit der Veröffentlichung des Berichts.

Olmert ist kein beliebter Politiker. Seine Kumpanei, die Schulterklopferei und sein Selbstsicherheit ausstrahlenden Lächeln verärgern die Öffentlichkeit anstatt dass sie sie verzaubern. Aber nur wenige machen sich Gedanken darüber, was passiert, wenn er zurücktritt, und wer an seiner statt die Regierung übernimmt. Der Rücktritt Golda Meirs nach dem Yom Kippur-Krieg brachte 1974 Yitzhak Rabin an die Macht, der sich in dieser seiner ersten Amtszeit als unreifer Politiker und streitsüchtiger Mensch erwies, der seinen Anteil hatte an der Wende von 1977 – dem Ende der Herrschaft der MAPAI [damalige Arbeiterpartei] und dem Aufstieg Menachem Begins.

Die Aussage Ehud Baraks in Davos, dass „die in einer kritischen Phase für die Sicherheit Israels lebenswichtige politische Stabilität gegen die Norm der Verantwortlichkeit als Ministerpräsident“ abgewogen werden müsse, zeugt davon, dass er nicht sicher ist, ob ihm nach der Absetzung Olmerts die Beute zufällt. Matan Vilnai sagt, dass ein Ausscheiden der Avoda [Arbeiterpartei] aus dem Kabinett zu dieser Zeit sie weiter von der Regierung entfernen und zum Aufstieg Netanyahus und Liebermanns zur Macht führen würde. Nicht dass Olmert ein ausgezeichneter Politiker wäre, aber die Alternativen zu ihm sind derzeit erbärmlich.

Bevor man Olmert vertreibt, sollte man sich vergegenwärtigen, dass er der einzige Ministerpräsident ist, der eine Agenda für ein Abkommen mit den Palästinensern hat. Er war der erste - sogar noch vor Sharon -, der  gesagt hat, dass die Fortführung des Status Quo, also die Besatzung, eine Bedrohung für die Zukunft und die Existenz Israels ist. Er hat sich den Annnapolis-Prozess mit den Verpflichtungen gegenüber Präsident Bush zu Eigen gemacht. Man kann sich gegenwärtig keinen Ersatzkandidaten vorstellen, der fähig wäre, die Zügel in die Hand zu nehmen und die Vision Bushs in Bezug auf einen Dialog mit Abu-Mazen voranzutreiben.

Nicht wenige amerikanische Präsidenten haben uns unterstützt, wenn uns auch - so wie Nixon - nicht alle von ihnen geliebt haben. Jedenfalls gab es noch nie einen so freundschaftlichen Präsidenten wie Bush. Auch wenn er sich selbst darin täuschen sollte, dass er bis zum Ende seiner Amtszeit 2008 zu einem Abkommen gelangt, so sind doch seine persönlichen Beziehungen zu Olmert ein würdiger Pfand zur Förderung und Ermutigung des politischen Prozesses.

Die Comebacker, Barak und Bibi, Livni, Mofaz und selbst Sheetrit (Sheetrit? Sicher, warum nicht? Auch er wäre gerne Ministerpräsident) bürgen nicht gerade für die Fortsetzung des Annapolis-Prozesses. Wir hatten noch nie einen Ministerpräsidenten, der sich nicht den einen oder anderen Fehler zuzuschreiben hätte. Das Regieren Israels ist nicht eben ein Picknick. Bei allen seinen Fehlern ist der Antrieb Olmerts, Hand in Hand mit Bush und Condoleezza Rice – die hungrig nach einem Erfolg vor ihrem Ausscheiden sind - zu gehen, um die gemäßigten muslimischen Staaten in der Region zu fördern, der heimischen Unterstützung wert.

Auch wenn es keine Ähnlichkeit zwischen dem Libanonkrieg und dem Yom Kippur-Krieg geben mag,  muss man sich daran erinnern, dass die Öffentlichkeit ein langes Gedächtnis hat. Sollte Olmert sein Versprechen, ein Abkommen herbeizuführen, nicht einhalten, wird dies die gleiche Öffentlichkeit, die drei Jahre mit dem Sturz der MAPAI 1977 gewartet hat, nicht vergessen und verzeihen. Lasst uns in der Zwischenzeit noch mit der Guillotine warten.

(Haaretz, 29.01.08)