Von Alexander Jacobson

Eine internationale Streitmacht an der Grenze von Gaza – dies ist eine der immer wiederkehrenden Idee in der Diskussion über die schwierige Lage im Süden. Bisher hat noch niemand erklärt, wie genau die Soldaten einer solchen Truppe zwischen Sderot und den Kassam-Raketen trennen sollen, die aus dem Gaza-Streifen abgeschossen werden. Erwartet man von ihnen, dass sie in die Flüchtlingslager, Städte und Wohngegenden Gazas vordringen, um denjenigen nachzujagen, die die Raketen abfeuern? Welcher Staat der Welt würde seine Soldaten auf eine solche Mission schicken? Die Wahrheit ist: Eine solche Truppe wäre nicht völlig machtlos. Die Razzien der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte im Gaza-Streifen könnte sie definitiv erschweren. Aber wenn es darum geht, dass sie den Kassam-Beschuss stören könnte, ist die Idee fruchtlos.

Eine internationale Streitmacht kann helfen, wenn sie zwischen zwei Armeen trennt und durch ihre Anwesenheit Überraschungsangriffe von einer der Seiten verhindert. Sie kann nützen, wenn es zwei Seiten gibt, die an einem Waffenstillstand interessiert sind: Ihre Anwesenheit kann Reibungen und Zwischenfälle verhindern. Im Südlibanon erschwert die UNIFIL zurzeit den Wiederaufbau der Stellungen der Hisbollah an der Grenze zu Israel.

Nasrallah hält sich vorläufig an den Waffenstillstand. Wenn er sich aber zur Erneuerung des Raketenbeschusses auf Israel von entfernteren Stellungen aus entscheiden sollte, wird die UNIFIL nichts machen können. Gegen Terror, insbesondere gegen Terror mittels Raketen, wie er von Gaza aus gegen Israel betrieben wird, gibt  es keine Heilung durch eine internationale Truppe, die nicht bereit ist zu kämpfen.

Und was ist mit einer Feuerpause mit der Hamas? Natürlich ist nichts an einem Waffenstillstand selbst mit dem schlimmsten aller Feinde auszusetzen, und man kann die Aussicht auf einen solchen durch Vermittlung der Ägypter eruieren. Aber die Hamas-Führer, die ihren Willen zu einer Feuerpause erklärt haben, erklärten auch, dass sie niemals ihre Waffen gegen den Widerstand richten würden.

Daraus folgt, dass die Hamas, auch wenn sie für eine Weile ihre Waffen ruhen lassen würde, andere bewaffnete Gruppen nicht daran hindern wird, weiter vom Gaza-Streifen aus auf Israel zu schießen. Die Hamas verlangt auch, dass Israel seine Razzien und Festnahmen im Westjordanland einstellt; aber dort kann sie, selbst wenn sie es wollte, nicht jede palästinensische Gruppierung von der Ausführung von Terroranschlägen abhalten.  Eine Feuerpause mit der Hamas würde der Organisation eine Atempause zum Kräftesammeln verschaffen, während das Feuer auf Israel nicht aufhören würde, und jede israelische Militärreaktion würde als Aggression betrachtet, die die Wiederaufnahme der Kampfhandlungen zum rechten Zeitpunkt rechtfertigt.

Wie es scheint, ist die Hamas in dieser Phase an einen Zermürbungskrieg mit Israel interessiert. Die Organisation möchte Israel an die Kassam-Raketen auf Sderot und die Gemeinden an der Grenze „gewöhnen“ und es von einer scharfen Reaktion abschrecken.

In dieser Situation gibt es keinen Ausweg aus der Aktivierung des Militärs. Wer den Rückzug aus Gaza befürwortet hat und zusätzliche Rückzüge in der Zukunft unterstützt, muss der erste sein, der sagt, dass Israel dem Beschuss von einem Gebiet, aus dem es sich zurückgezogen hat, nicht hilflos gegenüberstehen darf. Es ist zwar richtig, dass es keine militärische Lösung gibt: Ein militärisches Vorgehen wird am Bestehen eines politischen Problems nichts ändern. Wenn Israel jedoch keine effektive militärische Antwort auf einen militärischen Angriff hat - wer wird dann mit ihm zu einer politischen Lösung gelangen wollen?

(Haaretz, 28.02.08)