Mittwoch, 19.03.2008




Die Rede Merkels in der Knesset

Zum Abschluss der dreitägigen Israelreise von Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Dienstag in der Knesset sprachen Knessetpräsidentin Daliah Itzhik, Ministerpräsident Ehud Olmert und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie betonten gleichermaßen die große Bedeutung der der nun jährlich stattfindenden bilateralen Regierungskonsultationen, die ein neues Kapitel in den deutsch-israelischen diplomatischen Beziehungen aufschlagen.
Zur besonderen Verantwortung gegenüber Israel erklärte Merkel:

„ (…) Wir sagen oft: Deutschland und Israel verbinden besondere, einzigartige Beziehungen. Was aber ist damit genau gemeint - einzigartige Beziehungen? Ist sich gerade mein Land dieser Worte bewusst - und zwar nicht nur in Reden und Festveranstaltungen, sondern dann, wenn es darauf ankommt?
Wie gehen wir zum Beispiel ganz konkret damit um, wenn die Gräueltaten des Nationalsozialismus relativiert werden? Hierauf kann es nur eine Antwort geben: Jedem Versuch dazu muss im Ansatz entgegengetreten werden. Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen in Deutschland und in Europa nie wieder Fuß fassen, und zwar weil alles andere uns insgesamt - die deutsche Gesellschaft, das europäische Gemeinwesen, die demokratische Grundordnung unserer Länder - gefährden würde.
Oder wie gehen wir damit um, wenn in Umfragen eine deutliche Mehrheit der Befragten in Europa sagt, die größere Bedrohung für die Welt gehe von Israel aus und nicht etwa vom Iran? Schrecken wir Politiker in Europa dann aus Furcht vor dieser öffentlichen Meinung davor zurück, den Iran mit weiteren und schärferen Sanktionen zum Stopp seines Nuklearprogramms zu bewegen? Nein, wie unbequem es auch sein mag, genau das dürfen wir nicht; denn täten wir das, dann hätten wir weder unsere historische Verantwortung verstanden noch ein Bewusstsein für die Herausforderungen unserer Zeit entwickelt. Beides wäre fatal.
Genauso wäre es fatal, wenn wir die Frage ausblenden würden, wie wir die Erinnerung an die Shoah wach halten können, wenn eines Tages keine Zeitzeugen der Shoah mehr am Leben sein werden. Ja, es ist wahr: Orte des Gedenkens sind wichtig, Orte wie das Holocaust-Mahnmal in Berlin oder Yad Vashem. Sie halten die Erinnerung wach. Aber wahr ist auch: Orte allein reichen noch nicht aus, wenn Erinnerung Geschichte wird. Erinnerung muss sich immer wieder neu bewähren. Aus Gedanken müssen Worte werden und aus Worten Taten. (…)

Meine Damen und Herren, besonderen Anlass zur Sorge geben ohne Zweifel die Drohungen, die der iranische Präsident gegen Israel und das jüdische Volk richtet. Seine wiederholten Schmähungen und das iranische Nuklearprogramm sind eine Gefahr für Frieden und Sicherheit. Wenn der Iran in den Besitz der Atombombe käme, dann hätte das verheerende Folgen - zuerst und vor allem für die Sicherheit und Existenz Israels, dann für die gesamte Region und schließlich - weit darüber hinaus - für alle in Europa und der Welt, für alle, denen die Werte Freiheit, Demokratie und Menschenwürde etwas bedeuten. Das muss verhindert werden.
Dabei muss eines klar sein - ich habe es bereits vor den Vereinten Nationen im vergangenen September gesagt und ich wiederhole es heute -: Nicht die Welt muss Iran beweisen, dass der Iran die Atombombe baut. Iran muss die Welt überzeugen, dass er die Atombombe nicht will. (…) “
Die vollständigen Reden von Knessetpräsidentin Daliah Itzik, Ministerpräsident Ehud Olmert und Bundeskanzlerin Angela Merkel finden sich unter:
http://www.mfa.gov.il/MFA/Foreign+Relations/Bilateral+relations/ Special+Knesset+session+in+honor+of+German+Chancellor+Angela+Merkel+18-Mar-2008.htm