Donnerstag, 27.03.2008




Mangelnde Terrorprävention der PA

Die amerikanischen Offiziere, die die Einhaltung der israelischen wie palästinensischen Verpflichtungen im Rahmen der Roadmap überwachen, kritisierten unlängst die Terrorprävention der PA. Die Amerikaner sind darüber besorgt, dass die PA nicht genug unternimmt, um sämtliche terroristischen Aktivitäten zu vereiteln – geeignete Maßnahmen wären z.B., dass gegen Terroristen ermittelt wird, dass sie vor Gericht gestellt und inhaftiert werden.

Israel ist seit Beginn der zweiten Intifada der Meinung, dass die PA nicht genug gegen den Terror tut. Offenbar sind die Amerikaner in dieser Sache der gleichen Ansicht wie die Israelis. Dem Eindruck der Amerikaner nach sieht die PA ihre Aufgabe lediglich in einer „Eindämmung“ – einer Beruhigung der Lage in dem Gebiet, mit dem Ziel, Terroranschläge und ein Erstarken der Hamas zu verhindern, da letzteres dazu führen könnte, dass die Herrschaft der Fatah in der Westbank gefährdet ist.

Die Amerikaner stellen auch an Israel Erwartungen. Kürzlich legten sie Ministern und Sicherheitsbehörden eine Liste mit zehn Fragen vor bezüglich der Verpflichtungen, die militärische Stützpunkte, den Siedlungsbau und weitere Themen betreffen. (Ma’ariv, 26.03.08)