Montag, 30.07.2007




Irakische Palästinenser dürfen in das Westjordanland

Als Geste des guten Willens gegenüber der neuen palästinensischen Regierung unter Ministerpräsident Salam Fayyad hat Israel die Einreise einer Gruppe von 41 irakischen Flüchtlingen palästinensischer Herkunft in das Westjordanland bewilligt, damit sie sich dort mit ihren Verwandten vereinigen können. Wie das Büro des Ministerpräsidenten am Sonntag bestätigt hat, haben israelische Stellen in Koordination mit dem Außenministerium und den relevanten Sicherheitsbehörden bereits die notwendigen Prozeduren veranlasst.

Das Außenministerium hat gegenüber den involvierten Parteien, vor allem den Vereinten Nationen, klar gestellt, dass Israel mit der Einreise der irakischen Flüchtlinge in keiner Weise einen Präzedenzfall für die Rückkehr von Palästinensern in die Gebiete, und schon gar nicht nach Israel, zu schaffen gedenke.

Nach Verhandlungen mit den Vereinten Nationen kam man überein, dass die palästinensischen Iraker, die in das Westjordanland einreisen werden, keinen Flüchtlingsstatus erhalten, sondern als reguläre Bürger der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) registriert werden sollen. Vor ihrer Einreise werden sie einer ausgiebigen Sicherheitsprüfung unterzogen werden, um sicherzustellen, dass sie nicht in terroristische Aktivitäten involviert sind.

Die Mehrheit der etwa 30 000 im Irak lebenden Palästinenser stammt aus den Ausläufern des Carmel bei Haifa. Dort wurden sie im 1948 von irakischen Offizieren zwangsweise eingezogen. Zwar erlaubte man ihnen und ihren Familien die Einreise in den Irak, die Staatsbürgerschaft erhielten sie jedoch nie.

(Ha’aretz, 30.07.07)