Ministerpräsident Ehud Olmert hat bei einer Diskussion am gestrigen Montag entschieden, den in Israel lebenden Shoa-Überlebenden eine spezielle finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Die Entscheidung basiert auf Schlussfolgerungen und Empfehlungen eines interministeriellen Ausschusses, der von Sozialminister Yitzhak Herzog initiiert und dem Generaldirektor seines Ministeriums, Nahum Itskovitz, geleitet wurde. Vertreter der Ministerien für Seniorenangelegenheiten und Finanzen sowie der Nationalen Versicherungsanstalt und des Büros des Ministerpräsidenten haben ebenfalls an dem Ausschuss teilgenommen. An der gestrigen Diskussion beteiligten sich neben Herzog und Finanzminister Ronnie Bar-On auch Seniorenminister Rafi Eitan, Gesundheitsminister Yaacov Ben-Yizri und Justizminister Daniel Friedmann.
Der Staat wird zwischen 2008 und 2011 hunderte Millionen Shekel (120 Mio. NIS im Jahr 2008, 240 Mio. NIS im Jahr 2009 und mehr als 300 NIS zu Beginn des Jahres 2011) für finanzielle Zuwendungen an die etwa 120 00 Shoa-Überlebenden bereitstellen, die über 70 sind und Pensionen und Sozialleistungen von der Nationalen Versicherungsanstalterhalten. Die Regierung beabsichtigt für jedes Paar von Shoa-Überlebenden zusätzlich einen Betrag von 520 NIS im Monat zu erreichen.
Außerdem werden zusätzliche Mittel im Wert von hunderten Millionen von Shekeln für medizinische Behandlung und Pflege zur Verfügung stehen, die aus Nicht-Regierungs-Quellen stammen. Darüber hinaus wird die Regierung im Jahr 2008 10 Millionen NIS extra zahlen.
Ministerpräsident Olmert akzeptierte die breite und inklusive Definition, die der Ausschuss für Shoah-Überlebende anwendet. Alles in allem betonte er: “Wir korrigieren eine 60-Jahre-alte Schande. Shoa-Überlebende in Israel haben das Recht, würdevoll zu leben, ohne in die Situation zu kommen, sich keine warme Mahlzeit leisten zu können. Das Versäumnis einander folgender Regierungen wird nicht fortgesetzt. Es wichtig dafür zu sorgen, dass die Shoa-Überlebenden diese Zuschläge bekommen und in der Lage sind, in Würde zu leben.“
(Israelisches Außenministerium, 30.07.07) |