Donnerstag, 22.05.2008




Olmert zu den Verhandlungen mit Syrien

Nachdem am Mittwoch bekannt gegeben worden war, dass Israel und Syrien unter der Schirmherrschaft der Türkei Friedensverhandlungen eingeleitet haben, hat Ministerpräsident Ehud Olmert eine Erklärung dazu abgegeben.

„Heute ist, wie Sie wissen, gleichzeitig in Jerusalem, Ankara und Damaskus eine Meldung in Hinsicht auf die Aufnahme von Friedensverhandlungen, unter Schirmherrschaft der Türkei, veröffentlicht worden. Die Bekanntmachung vom Vormittag stellt das Ende der Phase eines Prozesses dar, der über ein Jahr gedauert hat, in dem wir versucht haben einen Weg zu bahnen, der uns die Existenz von Friedensgesprächen mit Syrien ermöglichen würde. Zu meiner Freude hat sich der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan der Herausforderung gestellt, zwischen beiden Parteien zu vermitteln, und nach langen Monaten von Gesprächen und Kontakten sind dann heute Vorgespräche bekannt gegeben worden.

Die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Syrien nach acht Jahren der Stagnation ist sicherlich ein aufregendes Thema, aber jenseits dessen ist sie eine nationale Verpflichtung, die ausgeschöpft werden muss. Drei Ministerpräsidenten vor mir sind bereits  zu der selben Schlussfolgerung gekommen: der späte Yitzhak Rabin, Binyamin Netanyahu und Ehud Barak, die jeder auf ihre Weise Anstrengungen in diesen Kanal investiert haben und bereit waren, selbst schmerzvolle und weit reichende Zugeständnisse für einen Frieden mit Syrien zu machen. Die Jahre, die seit der Einfrierung der Gespräche vergangen sind, haben die Sicherheitslage an unserer Nordgrenze nicht verbessert, die noch immer die primäre Quelle unserer Sorge  vor einer regionalen Verschlechterung darstellt. In einer solchen Situation ist es stets besser zu reden als zu schießen, und ich freue mich, dass sich beide Seiten dazu entschieden haben.

Ich hege keine Illusionen: Die Verhandlungen werden nicht einfach sein, es wird nicht leicht sein, und es ist möglich, dass sie lange Zeit brauchen und womöglich schwierige Zugeständnisse fordern werden. Gleichzeitig bin ich nach Abwägung aller relevanten Aspekte und dem Einholen der Meinung aller israelischen Sicherheits- und Geheimdienstbehörden zu dem Schluss gelangt, dass die Chancen in diesem Fall die Risiken überwiegen, und in der Hoffnung darauf beschreiten wir heute diesen Weg.“

Außenministerin Tzipi Livni hat am Donnerstag mitgeteilt: „Israel hat immer Frieden mit seinen Nachbarn angestrebt, aber die Syrer müssen verstehen, dass dies eine vollständige Abkehr von der Unterstützung des Terrors von Hamas, Hisbollah und dem Iran erfordert.“

(Außenministerium des Staates Israel, 22.05.08)