Mittwoch, 04.06.2008




Olmert warnt vor iranischer Bedrohung

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Dienstag auf der Konferenz des American Israel Public Affairs Committees (AIPAC) in Washington eine grundsätzliche Rede zur aktuellen Situation im Nahen Osten gehalten. Neben anderem stand dabei die iranische Bedrohung im Mittelpunkt.

„Die ernsteste und unmittelbarste Bedrohung für die globale Sicherheit und Stabilität ist unzweifelhaft der Iran. Der Iran ist der weltweit größte Exporteur von Terrorismus, eine fundamentalistische Diktatur, die von heilloser Verachtung für die Werte der freien Welt motiviert ist und einer ungehemmten Ambition, militärische Überlegenheit und regionale Hegemonie zu erlangen. Er ruft offen zur Vernichtung Israels auf und strebt aktiv nach nuklearen Fähigkeiten, die es ihm ermöglichen, seine sinisteren Pläne in die Tat umzusetzen.

Die Fingerabdrücke des Iran sind in beinahe jeder Terrororganisation im Nahen Osten offensichtlich, von der Hamas und dem Islamischen Jihad zur Hisbollah im Libanon. Die Hisbollah, der primäre Schützling, erhält Anweisungen, Waffen und Geld direkt aus Teheran, mit der Hilfe Syriens, und ist aktiv daran zu Gange, jegliche Chance auf Ruhe im Libanon zu torpedieren. Ihr langjähriger Rekord als eine skrupellose Terrororganisation hat der Hisbollah einen Ehrenplatz auf beinahe jeder Liste von globalen Terrororganisationen verschafft. Ich bitte Sie dringlich darum, mit uns zusammenzuarbeiten, um die Hisbollah auf die Terroristenliste der Europäischen Union zu setzen und andere Länder dazu zu ermutigen, dasselbe zu tun.

Die iranische Bedrohung muss mit allen möglichen Mitteln gestoppt werden. Internationale wirtschaftliche und politische Sanktionen gegen den Iran sind - so wichtig sie auch sind - nur ein erster Schritt und müssen dramatisch verstärkt werden. Irans Missachtung internationaler Resolutionen und seine andauernden Taktiken des Betrugs und der Leugnung verlangen dringend nach drastischeren und robusteren Maßnahmen. Die Sanktionen müssen klar definitiert und gewissenhaft durchgesetzt werden. Jede Bereitschaft, Irans Verstöße zu übersehen oder seine fragwürdigen Taktiken zu rechtfertigen wird sofort als Zeichen der Schwäche interpretiert werden und sie nur dazu ermuntern, mit mehr Elan weiterzumachen.

Die internationale Gemeinschaft hat die Pflicht und Verantwortung, dem Iran durch drastische Maßnahmen klar zu machen, dass die Auswirkungen seines kontinuierlichen Strebens nach Atomwaffen verheerend sein werden. Die von der UNO initiierten Sanktionen sind von immenser Bedeutung, da sie eine geeinte Haltung einer großen Zzahl von Staaten darstellen; Sanktionen sollten aber auch von einzelnen Ländern initiiert werden, die mit dem Iran Geschäfte machen. Jedes Land muss verstehen, dass die langfristigen Kosten eines atomaren Iran die kurzfristigen Vorzüge des Handels mit dem Iran weitaus überwiegen. Der Iran ist zwar ein großer Ölexporteur, importiert aber beinahe die Hälfte seines raffinierten Öls. Sanktionen können über den Export von Benzin und über Länder, die für den Iran Benzin raffinieren, verhängt werden. Die Regierungen sollten bekannt geben, dass iranische Geschäftsleute nicht länger in ihren Ländern willkommen sind und aus dem Iran stammende oder dorthin fließende Gelder nicht über ihre Banken transferiert werden dürfen.

Israel und die Vereinigten Staaten verstehen die akute Gefahr eines nuklearen Iran seit langem und arbeiten eng in einer konzertierten und koordinieren Anstrengung zusammen, um den Iran daran zu hindern, nuklear zu werden. Israel wird die Möglichkeit eines nuklearen Iran nicht tolerieren, und ebenso wenig sollte dies jedes andere Land der freien Welt tun.“

Die vollständige Rede Olmerts in englischer Sprache findet sich hier

Andere Reden der Konferenz finden sich hier

(Außenministerium des Staates Israel, 03.06.08)