Dienstag, 17.06.2008




EU und Israel intensivieren ihre Beziehungen

Im israelisch-europäischen Verhältnis wird eine neue Ära eingeläutet. So hat der EU-Israel-Assoziationsrat am Montag den Ausbau der Beziehungen zwischen Israel und der EU angekündigt. Die Bekanntmachung erfolgte auf einem Treffen zwischen Israels stellvertretender Ministerpräsidentin und Außenministerin Tzipi Livni und europäischen Amtskollegen in Luxemburg.

Damit ist der Erfolg einer vor mehr als einem Jahr ins Leben gerufenen Arbeitsgruppe bezeichnet. Auf europäischer Seite wurde sie von den deutschen, portugiesischen und slowenischen EU-Präsidentschaften und der EU-Kommission gebildet; auf israelischer Seite war ein Team des Außenministeriums unter Führung des stellvertretenden Generaldirektors Yossi Gal, des stellvertretenden Generaldirektors für Europa, Rafi Barak, und des EU-Botschafters Ran Curiel tätig.

Unter der französischen Präsidentschaft werden nun bald beschleunigte Verhandlungen zwischen Israel und der EU beginnen, um die am Montag formulierten Grundvereinbarungen zu spezifizieren. Dabei bieten sich u. a die folgenden Bereiche für eine enge Zusammenarbeit an: Wirtschaft, Wissenschaft, Umweltschutz, Kultur, Universitäten und höhere Bildung, Rechtswesen und Jugend.

Vorerst werden die Beziehungen auf drei Ebenen ausgebaut: der gesteigerten diplomatischen Zusammenarbeit; Israels Mitwirkung an europäischen Plänen und Behörden; der Prüfung einer möglichen Integration Israels in den europäischen Binnenmarkt.

Außenministerin Livni zeigte sich nach dem Treffen erfreut über das erzielte Abkommen; die Zeit sei reif dafür gewesen, Israel und Europa teilten die selben Werte und Interessen. Dabei fügte sie noch hinzu:

„Israel und Europa teilen auch viele Herausforderungen, insbesondere in unserer Region. Ich will diese Gelegenheit dazu nutzen, unsere Hochschätzung für die Schlüsselrolle auszudrücken, die die EU als Mitglied des Quartetts in Bezug auf den Friedensprozess spielt. Das schließt die EU-Unterstützung des Annapolis-Prozesses und des Kapazitätenaufbaus innerhalb der Palästinensischen Autonomiebehörde ebenso ein wie die starke und klare Haltung gegen Extremisten und Feinde des Friedens wie Hamas und Iran.“

Weitere Informationen und der vollständige Wortlaut der Stellungnahme Livnis in englischer Sprache finden sich hier

(Außenministerium des Staates Israel, 16.06.08)