  | ||
 | ||
 |
 |
Donnerstag, 26.06.2008 |
 |
| Livni zur Lage der Nation |
Israels stellvertretende Ministerpräsidentin und Außenministerin Tzipi Livni hat auf der jährlichen Konferenz zum Gedenken an Generalmajor Aharon Yariv am Institut für nationale Sicherheitsstudien der Tel Aviver Universität eine Rede zur Lage der Nation gehalten. „Wir müssen uns zuerst den gemeinsamen Nenner zwischen uns allen hier vergegenwärtigen. Ich wiederhole ihn wie ein Mantra, da er das Zeichen an der Wand sein muss und Israels oberstes Ziel ist: seine Existenz als ein jüdischer und demokratischer Staat - wobei diese Werte miteinander verbunden sind und nicht in Konflikt stehen -, ein Staat im Land Israel, der so sicher wie möglich ist und in Frieden mit seinen Nachbarn lebt.“ „Heute wird die Existenz Israel delegitimiert, nicht nur sein physisches Überleben, sondern auch seine Existenz als nationale Heimstätte für das jüdische Volk. Die Bedingungen, die das Nahost-Quartett von jeder palästinensischen Regierung gefordert hat, beinhalten zwar die Abkehr vom Terror und die Anerkennung vorheriger Abkommen – und dies ist wichtig – aber auch die Anerkennung der Existenz Israels. Könnten wir die internationale Gemeinschaft darum bitten, noch zwei Wörter hinzuzufügen: die Existenz Israels als ein jüdischer Staat – ich fürchte, im besten Fall würden wir uns in einem Streit wieder finden und im schlimmsten Fall würde die Formulierung nicht befürwortet. Ich sage dies, weil ich denke, dass alle Kriege, die wir seit 60 Jahren für Israels Existenz geführt haben – und selbst vor der Staatsgründung -, nicht nur darauf abzielten, seine physische Existenz zu sichern, sondern auch seine prinzipielle Existenz, die ebenso wesentlich ist, nämlich unsere Existenz als nationale Heimstätte für das jüdische Volk.“ „Gleichzeitig vollziehen sich Prozesse, nicht nur in dieser Region, sondern auf der ganzen Welt, die unseren Zielen theoretisch dienen sollten. Die internationale Gemeinschaft versteht immer mehr, dass die Welt heute zwischen Gemäßigten und Extremisten aufgeteilt ist. In der Vergangenheit, war es die verbreitete Wahrnehmung, dass der israelisch-palästinensische Konflikt die Ursache für den Extremismus im Nahen Osten sei. Die internationalen politischen Führungen verstehen nach und nach, dass der Iran – selbst wenn wir den Konflikt morgen beenden würden - seine Ideologie nicht ändern wird, da sie von anderen Quellen herrührt.“ „[…] Die Zeit spielt gegen uns. Es liegt in Israels Interesse, den Konflikt zu beenden; es geht nicht um ein Geschenk, das wir den Palästinensern oder der internationalen Gemeinschaft geben wollen. Es liegt in unserem Interesse, eine Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt zu finden, die unseren Prinzipien gemäß ist. Unsere Prinzipien ergeben sich aus dem obersten Ziel, von dem ich gesprochen habe – Israel als jüdischer und demokratischer Staat. Dies bedeutet, einen Teil des Landes Israel aufzugeben. Eine nationale Heimstätte für das jüdische Volk im Rahmen von zwei Nationalstaaten bedeutet schlicht eines: Israel ist die nationale Heimstätte für das jüdische Volk, und der zukünftige palästinensische Staat ist die nationale Heimstätte für das palästinensische Volk – die komplette, vollständige und umfassende nationale Lösung für alle Palästinenser überall […].“ Die vollständige Rede findet sich in englischer Sprache unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+l
|