Montag, 07.07.2008




Die Lehre von Zypern, Bosnien und Kosovo

Von Shlomo Avineri

Es gibt guten Grund zur Sorge, dass die Friedensverhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) keine wirklichen Ergebnisse erzielen werden – nicht nur wegen der Schwäche beider Regierungen, sondern vor allem wegen der tiefen Klüfte zwischen den Grundpositionen beider Seiten in Bezug auf die Grenzen, die Siedlungen, Jerusalem und die Flüchtlinge. Dieses erwartete Scheitern lässt einen neuen Gewaltausbruch befürchten, sogar das Begleiten der gesamten Region in einen neuen Kreislauf von Feindseligkeiten.

Diese Befürchtung ist verständlich – aber nicht gerechtfertigt. Ihr Ausgangspunkt besteht darin, dass es nur zwei Alternativen gibt – Frieden oder Krieg. Aber das ist nicht richtig. Ein Teil der Schwierigkeiten beim Lösen des israelisch-palästinensischen Konflikts rührt von seiner Komplexität her. Der Konflikt besitzt gewiss eine territoriale Dimension, hat jedoch noch andere Komponenten: Er wird zwischen zwei Nationalbewegungen geführt, zwischen den Seiten herrscht kein Einverständnis in den Fragen der Souveränität und Legitimität; historische Narrative stoßen aufeinander; es gibt die Dimensionen von Besatzung, Terror, Siedlungen und der Zukunft der Flüchtlingen, und obgleich der Konflikt im Prinzip kein religiöser ist, gibt es religiöse Aspekte, die ihn verstärken. Außerdem sind die Nachbarstaaten in ihn involviert, und er berührt auch die Beziehungen zwischen den Großmächten.

In dieser Hinsicht ist dies kein einzigartiger Konflikt. All seine Aspekte tauchen, in unterschiedlichem Ausmaß, in einigen der prominentesten Konflikten der vergangenen Jahrzehnte auf: Zypern, Kosovo, Bosnien und Kashmir.

Bei all diesen Konflikten, die – wie der israelisch-palästinensische – seit Jahren andauern und auf historischen Ereignissen beruhen, die teilweise Hunderte von Jahren zurückliegen, sind bisher alle Lösungsversuche gescheitert. Und dennoch ist die Alternative nicht der Ausbruch eines neuen Krieges.

In Zypern hat es einen außergewöhnlichen internationalen Versuch gegeben, zu einer Lösung zu gelangen („Annan-Plan“): Die UNO, die USA, Großbritannien, Russland, die EU, sogar Griechenland und die Türkei haben ihn begrüßt; doch wegen des Widerstands der griechischen Zyprioten ist er kläglich gescheitert. Im Kosovo wurde eine ähnliche Anstrengung unternommen, und ein Plan, der breite internationale Unterstützung fand („Attisari-Plan“), brachte dem Kosovo die Unabhängigkeit, wenngleich der Widerstand der Serben mit russischer Unterstützung eine Lösung im Einverständnis verhindert hat. In Bosnien hat der Dayton-Vertrag zwar zum Ende der Kampfhandlungen geführt, der dabei geschaffene politische Apparat funktioniert in seinem komplizierten multi-ethnischen Aufbau allerdings nicht, und nur die Anwesenheit fremder Truppen verhindert den Ausbruch neuer Gewalttaten mit ethnischem Hintergrund. Der Kashmir-Konflikt ist von einer Lösung heute noch ebenso  weit entfernt wie 1947, als Britisch-Indien in zwei unabhängige Staaten – Indien und Pakistan – geteilt wurde.

In all diesen Fällen hat die internationale Gemeinschaft – zwar unwillig, aber aus einem sowohl auf Theorie als auch Praxis beruhenden Realismus heraus -  verstanden, dass es keine Sofortlösung für den Konflikt geben kann, und sich so anderen Wegen seiner graduellen Eindämmung zugewandt – „Konfliktmanagement“, wie es im politischen Jargon heißt.

Der israelisch-palästinensische Konflikt ist sehr viel komplexer, dennoch ist die internationale Gemeinschaft aus irgendeinem Grund davon überzeugt, dass sie eine sofortige und schnelle Lösung für ihn anbieten könnte. Auch die innerisraelische Diskussion konzentriert sich auf verschiedene Vorschläge zur Lösung des Konflikts, anstatt zu versuchen, sich den Alternativen zu stellen, die aus den Lehren anderer vergleichbarer Konflikte erwachsen.

Die Schwierigkeit bei der Lösung solcher Konflikte ist nicht nur eine Frage der Führung: Wenn von so bedeutsamen Angelegenheiten wie sich widerstreitenden nationalen Narrativen die Rede ist, und tiefen, manchmal traumatischen Emotionen, die in historischen Erinnerungen verankert sind (man frage die Griechen auf Zypern, was sie über die Türken denken), lassen sich die Barrieren nicht im Handumdrehen aus dem Weg räumen.

Man sollte daraus lernen – und sich von dem Provinzialismus befreien, der die innerisraelischen Diskussionen kennzeichnet. Auch internationale Vertreter, die sich der notwendigen Analogien nicht immer bewusst sind, sollten aus diesen versuchen etwas lernen. Wer europäische Politiker fragt, warum sie denken, dass sie nach ihrem so klaren Scheitern auf Zypern und im Kosovo im Nahen Osten Erfolg haben würden, wird sehen, dass sie dann anfangen, neu nachzudenken.

Der Paradigmenwechsel von „Konfliktbeilegung“ zu „Konfliktmanagement“ bedeutet nicht die Akzeptanz des Status quo: Die jüngste Initiative in Zypern zur Öffnung der Ledra-Straße in Nikosia zeugt davon. In unserem Zusammenhang bedeutet dies, die Bemühungen um eine Minimierung der Reibungen zwischen beiden Seiten fortzusetzen: wirkliche palästinensische Schritte zum Aufbau von Regierungsbehörden, insbesondere die Schaffung eines effektiven Sicherheitsapparats, der in der Lage ist, mit terroristischen Milizen und Banden fertig zu werden; Hilfe bei der wirtschaftlichen Entwicklung, die im Interesse beider Seiten liegt; erhebliche Erleichterung an den Kontrollpunkten und Einstellung des Siedlungsbaus, und zuletzt - wenn sich die politischen Gemüter bei uns abgekühlt haben - die Erneuerung der Optionen des einseitigen Abzugs aus bestimmten Gebieten im Westjordanland.

Historische Konflikte lassen sich nicht im Handumdrehen lösen – und gewiss nicht durch Direktiven von außen (die USA haben es bisher nicht geschafft, auch nur einen von ihnen zu ‚lösen’). Notwendig sind fortgesetzte innere Prozesse, die allein die Kristallisierung eines gemeinsamen Willens zu einem Abkommen herbeiführen können. Bis dahin besteht die Alternative nicht nur zwischen Krieg und Frieden. Es gibt immer einen dritten Weg – Zypern, Kosovo und Bosnien haben es bewiesen.

Shlomo Avineri ist Emeritus für Politische Wissenschaften an der Hebräischen Universität Jerusalem.

(Haaretz, 04.07.08)