Mittwoch, 09.07.2008




Livni zur Lage an der Nordgrenze

Israels Außenministerin Tzipi Livni hat am Dienstag gemeinsam mit ihrem italienischen Amtskollegen Franco Frattini den Norden Israels besucht und den Gast an einem Beobachtungspunkt über die Lage jenseits der Grenze zum Libanon unterrichtet.

„Ich habe Außenminister Frattini hierher gebracht, damit er die Situation im Südlibanon beobachten kann. Italien spielt eine wichtige Rolle als Führungskraft innerhalb der multinationalen Truppe.

Ich habe deutlich gemacht, dass die Bewaffnung der Hisbollah über die syrisch-libanesische Grenze aufhören muss. Die Hisbollah muss entwaffnet werden. Wir haben jetzt die Gelegenheit zur Entwaffnung der Hisbollah, und wir dürfen sie nicht verstreichen lassen. Wenn wir es jetzt nicht tun, wird es später sehr viel schwieriger sein. UNIFIL ist im Südlibanon stationiert, die Situation dort hat sich gewandelt, aber es ist die Pflicht der internationalen Gemeinschaft, auf der vollen Umsetzung der UN-Sicherheitsresolution 1701 zu insistieren.

Die Situation, die es einer Terrororganisation gestattet, Mitglied einer Regierung zu sein, die als legitim wahrgenommen wird, ist inakzeptabel. Während sie beansprucht, Mitglied der Regierungskoalition zu sein, müsste die Hisbollah den libanesischen Bewohnern dieser Dörfer erklären, warum sie den Preis zahlen mussten, den sie gezahlt haben, und in den nächsten Wochen, wenn hoffentlich der Gefangenenaustausch vollendet wird, müssen sie es ihnen erneut erklären. Die Hisbollah repräsentiert nicht die Interessen des libanesischen Volkes.“

Außenminister Frattini sagte: „Ich hoffe, dass wir nun, da eine neue Regierung im Libanon zusammengetreten ist, in der Lage sein werden, mit ihr zu sprechen. Die Umsetzung der Resolution 1701 ist die einzige Lösung und die beste Möglichkeit, die Situation in der Region zu verändern.“

(Außenministerium des Staates Israel, 08.07.08)