Montag, 14.07.2008




Livni auf dem Mittelmeer-Gipfel

Israels Außenministerin Tzipi Livni  hat am Sonntag auf dem Mittelmeer-Gipfel in Paris vor arabischen und europäischen Amtskollegen gesprochen.  42 Regierungschefs waren in die französische Hauptstadt gereist, um die ‚Mittelmeerunion’ zu gründen.

„Ich weiß, dass Konflikt für einige Teilnehmer dieser Konferenz als Hindernis auf dem Weg der Projektförderung betrachtet wird. Ich akzeptiere das nicht, und stimme dem nicht zu. Ein Treffen zwischen Personen zur Förderung der Zusammenarbeit bei anstehenden Herausforderungen trägt bei zur Fähigkeit politischer Führer, Entscheidungen zu treffen.

Ich blicke auf meine Nachbarn – nicht nur meine Nachbarn in diesem Saal, sondern auch meine Nachbarn in der Region -, und ich sehe vor allem anderen Menschen. Menschen, die eine Menge gemeinsam haben, die mehr gemeinsame Herausforderungen als Konflikte haben, und der einzige Weg, mit diesen Herausforderungen umzugehen, führt über die Zusammenarbeit.

Nehmen Sie den Völkern in der Region nicht die Fähigkeit zur Zusammenarbeit, und halten Sie sie nicht als Geiseln politischer Erwägungen.

Israel fördert den Friedensprozess mit seinen Nachbarn nicht, weil es dazu gezwungen ist, und nicht, weil am Ende Normalisierung stehen wird, sondern weil wir den Frieden um seiner selbst willen wollen. Frieden entspricht unserem Traum und unseren Werten.

Israel ist stolz auf das, was es bisher erreicht hat, und will zu jedem Projekt, das allen hilft, beitragen, ohne Einschränkungen, wer auch immer davon profitieren mag. Alle unsere Nachbarn sollten sich diese Ansicht zu Eigen machen, und auf diese Weise werden wir fähig sein, die Basis für einen Konsens zu schaffen.“

(Außenministerium des Staates Israel, 13.07.08)


Bereits im Vorfeld der Veranstaltung haben Ägypten und die Arabische Liga betont, dass die ‚Mittelmeerunion’ keinen Rahmen für eine Normalisierung der Beziehungen mit Israel darstellen werde. Dies stellte der Sprecher des ägyptischen Außenministeriums Saliman Ouad klar. Niemand könne die arabischen Staaten zu gemeinsamen Projekten mit Israel zwingen, der einzige Weg zu einer Normalisierung führe über den vollständigen Rückzug Israels von dem ‚1967 besetzten arabischen Boden’.

Auch der Generalsekretär der Arabischen Liga versicherte, die ‚Mittelmeerunion’ werde nicht als „Hintertür“ für die Normalisierung der Beziehungen mit Israel fungieren.

(Al-Ahram, 13.07.08)