Montag, 14.07.2008




Gaza war nicht eingeladen

Von Zvi Bar’el

„Wir Araber haben es nicht geschafft, zwischen uns Einheit herzustellen, wie könnten wir also zu einer Einigkeit mit Schottland, Skandinavien oder Israel gelangen?“ Man muss zugeben, dass Muammar Gadhafi, der diese Worte vergangene Woche äußerte, über eine scharfe Urteilskraft verfügt. Seine Worte waren direkt gegen den Gipfel „Union für das Mittelmeer“ gerichtet, der am Sonntag mit großem Pomp in Paris zusammentreten ist.

Nicolas Sarkozys Vorzeigeprojekt hat bereits den Zorn von halb Europa – wegen der Sorge vor einer Spaltung der Union – und dem halben Nahen Osten – wegen der Teilnahme Israels - auf sich gezogen. In erster Linie richtet sich die Behauptung Gadhafis aber gegen die seiner Ansicht nach kolonialistische Einstellung, die Frankreich repräsentiert: Die Aufsplitterung von Teilen des Nahen Ostens und Teilen Afrikas, um einen Rahmen zu schaffen, der de facto von den europäischen Staaten bestimmt wird.

Der Ärger Gahdafis hat eine Basis. Der überzeugendste Beweis dafür ist ausgerechnet die Türkei. Die Türkei betrachtet den Gipfel als französisches Manöver, das darauf abzielt, ihren Beitritt zur Europäischen Union zu verhindern, und das nicht von ungefähr. Sarkozy ist der Bannerträger der Gegner des Beitritts eines großen, weitgehend in Asien gelegenen islamischen Staates mit großer Arbeitslosigkeit zum reichen christlichen Europa. Er versuchte auch eine Gesetzgebung zu initiieren, wonach die Bürger Frankreichs in einer Volksabstimmung über den Beitritt von Staaten zur Europäischen Union entscheiden sollten, in der Annahme, dass sie gegen die Aufnahme weiterer Muslime sein würden. Die kulturellen Gräben zwischen Europa und der Türkei, sagte er, seien der Grund dafür, dass ein Rahmen außerhalb der EU, der auch einige Araber in sich vereint, eher zur Türkei passen würde als eine volle Mitgliedschaft in der Union selbst.

Der Islam ist die Antithese der Demokratie, erklärt Frankreich selbstgerecht, und die islamischen Staaten sollten ihren Platz kennen. Und wer ist gleichwohl der Stützpfeiler der Demokratie in der Türkei? Wenn Sarkozys Außenminister Bernard Kouchner von der türkischen Armee spricht, bezeichnet er sie als „Kraft für die Demokratie in der Türkei und für die Trennung von Religion und Staat“. In der Türkei ist die Armee verantwortlich für den Schutz der säkularen Verfassung Atatürks, und die Tatsache, dass die türkische Armee bereits drei Militärputsche ausgeführt hat und nun hinter der Forderung steht, die Regierungspartei zu verbieten, stört Frankreich dabei nicht. Auch nicht die militärische Invasion der säkularen Türkei auf Zypern im Jahr 1974. Denn wenn der Eintritt des Islam nach Europa verhindert werden muss, darf man auch einige Seiten aus den Geschichtsbüchern ausreißen und beiseite legen. Es ist daher nicht verwunderlich, dass die Türkei dem Mittelmeer-Gipfel sehr skeptisch gegenübersteht.

Nun wird ausgerechnet das antiislamische Frankreich als Freund der arabischen Staaten betrachtet. Sarkozy hat zwar wegen seiner Unterstützungsreden für Israel und anderen „Liebesbeweisen für die Zionisten“ Kritik in der arabischen Presse geerntet. Das aber hindert Bashar Assad nicht daran, in ihm einen wahren Freund zu sehen, Mubarak nicht, Paris zu besuchen, und den Libanon nicht, ihn als Bündnispartner anzunehmen. Religiöser Glaube und „kulturelle Gräben“ sind eine Sache, Interessen eine andere.

Die Rede ist nicht lediglich von Verträgen und Geld, die bekanntlich weder Farbe noch Geruch besitzen, sei es religiös oder national. Frankreich gilt als Freund der Araber, da Amerika der Freund Israel ist.  Der historische Kolonialismus Frankerichs wird jetzt ad acta gelegt, da der amerikanische Kolonialismus in der Region angekommen ist. Er hat den Irak und Afghanistan besetzt, und er hält die Hand Israels, das die Palästinenser einem Besatzungsregime unterwirft. Dieser Lesart nach ist Frankreich zwar nicht heilig – es fürchtete den Islam und seine Bürger betrachten die Araber als innere Bedrohung -, aber im Vergleich zu Washington ist Paris die reine Unschuld.

Dieser klaren Teilung – zwischen Israel und den Arabern, zwischen Amerika und Frankreich – droht nun „Gefahr“. Sarkozys Union für das Mittelmeer droht diese Gleichung zu zerstören, Israel einem Raum näher zu rücken, in dem die arabischen Staaten sich in außenpolitischer Hinsicht relativ sicher gefühlt haben. Von ihnen wird verlangt, Israels Hand zu schütteln, bevor es seine Probleme mit den Palästinensern, den Syrern und den Libanesen gelöst hat.  Sie sind in dem mediterranen Zirkel mit Israel gefangen, während der arabische Zirkel, zu dem sie mit weit größerer Macht gehören, von ihm bedroht wird.

Israel kann hingegen mit Befriedigung betonen, dass es ihm geglückt ist, noch einem Rahmen beizutreten, dem Araber angehören, dass Frankreich abermals ein enger Freund ist und seine außenpolitische Stellung nie besser war. Was Israel aber nach dem Ende des Gipfels erwartet, sind nicht Verträge zur Fischerei im Mittelmeer oder gemeinsame Seerettungsübungen. Gaza, Ramallah, die Golanhöhen, die Hisbollah und die Hamas werden nicht verschwinden, und sie waren bekanntlich nicht in den Präsidentenpalast Sarkozys geladen.

(Haaretz, 13.07.08)