Montag, 06.08.2007




Palästinensische Sicherheitskräfte haben das Westjordanland nicht unter Kontrolle

Im Vorfeld des heutigen Treffens zwischen Israels Ministerpräsident Ehud Olmert mit dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas in Jericho wachsen die Bedenken an der Sicherheitslage im Westjordanland. So hat der neue palästinensische Ministerpräsident Salam Fayyad kürzlich gegenüber hochrangigen israelischen Amtsträgern – darunter Yuval Diskin, dem Leiter der Allgemeinen Sicherheitsbehörde (SHABAK) - eingeräumt, dass die Sicherheitskräfte der PA nicht in der Lage seien, „zum gegenwärtigen Zeitpunkt Recht und Ordnung im Westjordanland durchzusetzen“.

Ursprünglich haben Fayyad und sein Innenminister Abd al-Razek al-Yihiya gegenüber Israel die Überführung einiger Städte im Westjordanland unter die Kontrolle der PA zu einem ihrer primären Anliegen erklärt. Israel hat dieses Ansuchen nicht unmittelbar zurückgewiesen, jedoch die Bedingung gestellt, dass die Sicherheitskräfte der PA bereit sein müssten, gegen Terroristen einzuschreiten und sie zu daran zu hindern, von jenen Städten aus Anschläge gegen Israel auszuführen. Inzwischen haben Kommandanten der palästinensischen Sicherheitskräfte jedoch der PA-Führung mitgeteilt, dass sie dies momentan nicht leisten könnten.

(Ha’aretz, 06.08.07)