Freitag, 29.08.2008




Vorwärts in die Vergangenheit

Von Jonathan Spyer

In den vergangenen Wochen haben prominente Vertreter der Fatah vorgeschlagen, dass die Bewegung ihre Verpflichtung gegenüber der „Zwei-Staaten-Lösung“ des israelisch-palästinensischen Konflikts aufgeben und zu der Forderung nach Abschaffung Israels zugunsten eine einzigen Staates auf dem Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer zurückzukehren könnte, die man vor 1988 erhoben hatte.

Sie behaupten, dass Israels Politik im Westjordanland sie dazu zwinge, ihre Verpflichtung gegenüber der Teilung zu überdenken. Tatsächlich war das, was einst als „demokratischer, säkularer Staat“ bekannt war und nun „Ein-Staaten-Lösung“ heißt, das Endziel des modernen palästinensischen Nationalismus’ für die meiste Zeit seiner Geschichte. Das Wiederauftauchen dieser Idee sollte nicht überraschen. Sie ist das natürliche Produkt der Charakterisierung des Konflikts von Seiten des palästinensischen Nationalismus.

Die Ein-Staaten-Lösung wird von ihren Anhängern als nicht-ethnische, nicht-nationalistische Alternative zum ethnischen Nationalismus verfochten, der von Israel repräsentiert werde. Laut Virginia Tilly, einer prominenten Unterstützerin der Ein-Staaten-Idee im Westen, beruht Israel auf der „diskreditierten Idee, auf die der politische Zionismus alle seine moralische Autorität stützt, dass jede ethnische Gruppe einen legitimen Anspruch auf die formale Herrschaft über einen Nationalstaat für sich beanspruchen kann“.

Diese Formulierung ist verlogen. Ahmed Qurei und Sari Nusseibeh, zwei der prominentesten Palästinenser mit offensichtlich wachsender Sympathie für die Ein-Staaten-Idee, sind auch Mitglieder einer unverhohlen nationalistischen Bewegung, die von einem spezifischen arabischen und muslimischen Kontext herrührt.

Die Palästinensische Autonomiebehörde beschreibt das palästinensische Volk in ihrer Verfassung in ethnischen und religiösen Begriffen als „Teil der arabischen und islamischen Nationen“. Dieses Dokument erklärt den Islam zur offiziellen Religion des palästinensischen Staates und bezeichnet das Gesetz der Sharia als „Hauptquelle der Rechtssprechung“. Insofern basiert es - was für eine Auseinandersetzung die ‚Einstaatler’ auch immer mit Israel haben – nicht auf einer prinzipiellen Ablehnung des ethnischen Nationalismus. Warum wird aber der Ein-Staaten-Forderung dann das  Wesen des „Nicht-Nationalen“ und Bürgerrechtlichen zuerkannt?

Die Gründe für den Mangel an konzeptueller Klarheit an den Wurzeln der Ein-Staaten-Idee sind sowohl pragmatischer als auch konzeptueller Natur. Pragmatisch betrachtet wäre eine öffentliche Verpflichtung gegenüber der Leugnung der nationalen Rechte der anderen Seite kontraproduktiv. Es würde die Europäer und Amerikaner aufregen, die den Großteil der Rechnung für das palästinensische Nationalprojekt bezahlen.

Offensichtlich hofft man jedoch, dass die Umetikettierung des palästinensischen Nationalismus im Stile der Fatah durch die Verwendung der Sprache der US-Bürgerrechtsbewegung von vor 50 Jahren dazu führen könnte, dass zumindest einige Beobachter nicht bemerken, dass die Ein-Staaten-Lösung zufällig das Verschwinden eines rechtlich verankerten jüdischen Staates bedeuten würde und in der Folge das Ende des Rechts auf Selbstbestimmung der israelischen Juden. Mit anderen Worten: Entgegen ihrer nicht-ethnischen, nicht-nationalistischen Grundlage schließt die Ein-Staaten-Lösung auch die volle Verwirklichung des Programms des palästinensischen Nationalismus ein.

Dieser Verdunkelungsversuch ist grotesk. Auf konzeptueller Ebene ist die gegenwärtige Neubelebung der Idee allerdings von größerem Interesse. Sie zeigt das Ausmaß, in dem der Mainstream des palästinensischen Nationalismus den Konflikt mit Israel weiterhin als einen zwischen einem Kolonialprojekt und einer Befreiungsbewegung betrachtet.

Trotz der kurzen Periode der scheinbaren Verpflichtung gegenüber der Teilung in den 90er Jahren hat der palästinensische Nationalismus keine Revolution in seinem Denken durchlaufen, in Richtung der Neuformulierung des Konflikts als einem zwischen rivalisierenden nationalen Gruppen, die beide grundsätzliche Legitimität besitzen. Dies selbstverständlich war der Ansatz der vermeintlichen Partner auf der israelischen Linken.

Aber diese Idee fand und findet kein Echo unter den Palästinensern. Die Fatah bleibt überzeugt, dass der Konflikt zwischen einer tyrannischen Kolonialmacht und einer indigenen Widerstandsbewegung geführt wird. Dies erklärt die Leichtigkeit, mit der Pläne zusammenphantasiert werden, die das Verschwinden des israelisch-jüdischen Kollektivs beinhalten. Die Rhodesier im südlichen Afrika, die Pieds Noirs in Algerien – alle sind sie verschwunden. Warum sollten also ihre Äquivalente vor Ort denken, dass ihr Schicksal anders sein wird? Nach dieser Lesart  ist die Leugnung der nationalen Rechte der israelischen Juden, indem man sie zu einer Minderheit in einem arabischen und muslimischen Staat macht, überhaupt keine Leugnung, denn die Zugehörigkeit zu einem historisch illegitimen Kollektiv verleiht keinerlei Rechte.  Das Problem ist freilich, dass die israelischen Juden weder Rhodesier noch Pieds Noirs sind. Sie weigern sich infolgedessen, die Rolle zu spielen, die ihnen im Denken der Fatah zugewiesen wird.

Sollte die Fatah sich wirklich dazu entschieden, zu ihrer alten militanten Haltung von vor 40 Jahren zurückzukehren, wird sie in eine weniger religiöse und weniger ernste Imitation ihrer islamistischen Rivalen verwandelt werden. Die wahrscheinlichste Prognose ist allerdings, dass dies nicht geschehen wird. Im wirklichen Leben fürchten die Fatah-Führer die Hamas mehr als Israel, und in jedem Fall befinden sie sich in einer Art Patron-Schützling-Beziehung mit dem Westen. Daher wird die vor uns liegende Periode eine Welle von Geschwall, vagen Drohungen und Bezichtigungen erleben, die von Fatah-Freunden in westlichen Universitäten und Medien bereitwillig wiederaufbereitet werden.

Die Fatah hat den Chancen einer Teilung eine Abfuhr erteilt, weil sich ihre Führung letztlich nie ganz aus der konzeptuellen Zwangsjacke der Ein-Staaten-Lösung befreit hat. Der Bewegung droht nun noch ein weiterer Rückschritt auf dem Pfad, den sie in den 90ern eingeschlagen hat, bis hin zu dem Punkt, an dem sie in den späten 60ern ihre Reise begann. Das ermüdende Spektakel eines zurückweisenden Nationalismus, der sich als Martin Luther King Jr. zu verkleiden sucht, ist das jüngste skurrile Produkt der einzigartigen nahöstlichen Mischung aus Tragödie und Farce.

Jonathan Spyer ist Senior Research Fellow am Global Research in International Affairs Center (IDC) in Herzliya.

(Haaretz, 29.08.08)

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