Dienstag, 07.08.2007




Olmert erwägt umfassenden Friedensplan

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert prüft ein neues Rahmenwerk für ein Friedensabkommen, das einen palästinensischen Staat auf annähernd 100 Prozent des Westjordanlands vorsieht. Dabei soll über eine territoriale Kompensation im Austausch für die größeren Siedlungsblöcke verhandelt werden. Erwogen wird zudem die Eingliederung arabisch bevölkerter Gebiete innerhalb von Israel in den zukünftigen palästinensischen Staat, sofern die Bewohner dem zustimmen würden.

Der neue Abkommensentwurf wurde Olmert von Staatspräsident Shimon Peres vorgelegt. Er würde es aufgrund des in ihm enthaltenen Gebietstransfers der Partei Israel Beiteinu unter Avigdor Liebermann ermöglichen, in der Regierung zu verbleiben und einen Frieden mit den Palästinensern zu unterstützen. In Regierungskreisen geht man davon aus, dass wenigstens 70 Prozent der Knesset-Abgeordneten bei gegenseitiger Übereinkunft ein derartiges Abkommen mit den Palästinensern unterstützen würden. Olmert hat sich noch nicht in allen Punkten des Entwurfs festgelegt, steht dessen Grundsätzen aber offensichtlich nicht ablehnend gegenüber.

In der Zwischenzeit haben Olmert und der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas auf ihrem gestrigen Treffen in Jericho die Ausweitung der Zusammenarbeit und die Intensivierung der Friedensverhandlungen vereinbart, um die Errichtung eines palästinensischen Staates zu beschleunigen.

(Ha’aretz, 07.08.07)