Dienstag, 02.12.2008




Termine der Knesset

Im Vorfeld der anstehenden Wahlen am 10. Februar 2009 gibt das Außenministerium die Termine für die Neukonstituierung der Knesset bekannt.

- Die 18. Knesset wird am 24. Februar zusammentreten.

a. Die Neukonstituierung der Knesset muss laut Gesetz etwa zwei Wochen nach den Wahlen stattfinden.
b. Bis zur Ernennung des neuen Vorsitzenden wird die Knesset vorübergehend von ihrem Alterspräsidenten geleitet.
c. Parallel dazu findet die Bildung der Regierung statt, die maximal 42 Tage in Anspruch nimmt.
d. Die Ernennung des festen Knesset-Vorsitzenden und der Vorsitzenden der einzelnen Ausschüsse ist Teil der Koalitionsvereinbarungen und der anschließenden Regierungsbildung.
e. Die Ernennung der Vorsitzenden der parlamentarischen Freundschaftsverbände wird von dem neuen Knesset-Vorsitzenden nach seiner eigenen Ernennung vorgenommen.

- Spätestens am 1. April wird die Knesset in die Pessach-Ferien gehen, die voraussichtlich bis Ende April oder Anfang Mai dauern werden.

- Ende April oder Anfang Mai wird die Sommersitzungsperiode der Knesset beginnen, die etwa drei Monate, bis zur Sommerpause ab Anfang August, währen wird.

In diesem Zusammenhang sei auch auf die Website der Knesset hingewiesen, die außer praktischen Informationen auch zahlreiche Veröffentlichungen zu Themen aus den Bereichen Außen- und Sicherheitspolitik, Wirtschaft, Gesellschaft, Umweltschutz usw. bereithält:
www.knesset.gov.il

(Außenministerium des Staates Israel, 30.11.08)