Montag, 19.01.2009




Olmert empfängt europäische Regierungsoberhäupter

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Sonntag in Jerusalem Tschechiens Ministerpräsident Mirek Topolanek, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Großbritanniens Ministerpräsident Gordon Brown, Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi und Spaniens Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero empfangen. Die europäischen Regierungsoberhäupter hatten sich zuvor mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak in Sharm el-Sheik beraten.


Foto: GPO

Olmert dankte den Europäern für ihre Unterstützung und betonte u. a.:

„Wenn die Waffenruhe stabil ist, insbesondere angesichts der heute gehörten Stellungnahmen, hat der Staat Israel nicht die Absicht, im Gaza-Streifen zu bleiben. Wir sind an einem schnellstmöglichen Rückzug aus dem Gaza-Streifen interessiert, in dem Moment, in dem wir sicher sein können, dass die Waffenruhe respektiert wird und stabil ist und keine weitere Bedrohung für die Sicherheit Südisraels mehr besteht. Wir haben nicht die Absicht, Gaza zu besetzen oder zu beherrschen. Wir wollen nicht in Gaza bleiben. Wir beabsichtigen, so bald wie möglich abzuziehen.

Sie alle sind gerade aus Ägypten angekommen, wo Sie Ihre Unterstützung der ernsthaften Bemühungen und der Verpflichtung des ägyptischen Präsidenten gegenüber dem Erreichen einer Lösung und der Unterstützung einer lang währenden und stabilen Waffenruhe ausgedrückt haben.

Es ist heute jedem klar, dass die Hamas am Ausbau ihrer militärischen Schlagkraft durch massiven Waffenschmuggel aus dem Iran und Syrien in den Gaza-Streifen gehindert werden muss, um eine stabile Waffenruhe zu erzielen.“

Bundeskanzlerin Merkel bemerkte in ihrer Stellungnahme u. a.:

„Es ist klar, dass Israel, wie jeder andere Staat, ein Recht darauf hat, in Frieden zu leben und nicht von seinen Nachbarn bedroht zu werden. Daher ist es wichtig, dass wir auch auf einen nachhaltigen Frieden hinarbeiten.“

Die vollständigen Stellungnahmen Olmerts und seiner europäischen Gäste gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2009/
Statements_PM_Olmert_European_leaders_18-Jan-2009.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 18.01.09)