Seit der Machtübernahme der Hamas im Gaza-Streifen weigern sich Mahmoud Abbas und die Führungsriege der „nationalen Strömung“ einschließlich der Fatah, den Dialog mit der Terrororganisation wieder aufzunehmen, solange sie den militärischen Umsturz nicht rückgängig macht. Jegliche - arabische oder internationale – Vermittlungsversuche, sind von Abbas, der auf seinem festen Standpunkt beharrt, höflich zurückgewiesen worden.
Überdies ist in letzter Zeit ein Anstieg der Spannungen, der Konfrontationen und der Hetze zwischen Hamas und Fatah zu verzeichnen. Die Machtkämpfe zwischen beiden Seiten, einschließlich der Regierungen im Gaza-Streifen und im Westjordanland, verschärfen sich.
Es sei hervorgehoben, dass sich die Weigerung Abbas’, den Dialog mit der Hamas wieder aufzunehmen, tendenziell nicht geändert, sondern sich vielmehr – insbesondere vor dem Hintergrund der von US-Präsident George W. Bush initiierten und für den November geplanten internationalen Konferenz - verstärkt hat. Alle Initiativen und Äußerungen von europäischer Seite werden von der Hamas genüsslich als Druckmittel gegen Abbas verwendet, als PR-Mittel zur Verbesserung ihres Ansehens auf der „palästinensischen Straße“ und als Indikator dafür, dass sie trotz der jüngsten Vorkommnisse noch immer in Europa akzeptiert wird.
Mahmoud Abbas hat die Aussichtslosigkeit eines Dialogs zwischen beiden Seiten wiederholt unterstrichen:
„Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass das, was in Gaza passiert ist, jeglicher Legitimität entbehrt und in keiner Weise eine Auseinandersetzung um Autorität oder Kontrolle darstellt, sondern einen Umsturz und eine Machtergreifung, oder in anderen Worten: eine Machterschleichung.“
„Es wird keinen Dialog mit der Hamas und keine Beziehung zu ihr geben, bis die Dinge in Gaza nicht wieder so sind, wie sie waren. Dies ist ein grundsätzlicher Schritt, der vor Ort realisiert werden muss. Danach wird es möglich sein, über einen gemeinsamen Dialog mit der Hamas zu reden. Es ist nicht richtig zu versuchen, mit Umstürzlern zu reden. Die Atmosphäre der Machterschleichung und des Raubs von Gaza kann nicht die Atmosphäre für einen Dialog und die Lösung der Probleme im gegenwärtigen Zustand sein.“
„Die Hamas hat das Abkommen von Mekka zunichte gemacht, da sie eine Verschwörung gegen die Regierung vor, während und nach dem Abkommen betrieben hat.“
(Mahmoud Abbas im Interview mit der ägyptischen Zeitung „Al Ahram“, 09.07.07)
(Israelisches Außenministerium, 20.08.07) |