Dienstag, 31.03.2009

Ermittlungen wegen Gerüchten zur Militäroperation in Gaza Der Militärgeneralanwalt der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), Brigadegeneral Avichai Mendelblit, hat entschieden, die Untersuchung der Äußerungen von Soldaten im Rabin Military Preparation Center über die Operation Gegossenes Blei abzuschließen, die die Ermittlungsabteilung der Militärpolizei durchgeführt hat. Diese Entscheidung wurde gefällt, nachdem die Nachforschungen der Militärpolizei ergeben hatten, dass die entscheidenden Komponenten der Beschreibungen auf Hörensagen beruhten und nicht von konkretem persönlichem Wissen gestützt waren. Dies schließt insbesondere auch die beiden Geschichten  ein, die den Verdacht auf Handlungen aufkommen ließen, im Rahmen derer auf unbeteiligte Nichtkombattanten geschossen worden sei. Darüber hinaus hat man herausgefunden, dass die Behauptungen bei näherer Überprüfung den Tatsachen nicht standhielten, die sich aus der Unersuchung ergaben. Die Ermittlungen war vom Militärgeneralanwalt nach der Überprüfung von Behauptungen aufgenommen worden, die während einer Konferenz an dem Rabin Military Preparation Center gemacht wurden, an der auch Soldaten teilnahmen, die an der Operation Gegossenes Blei teilgenommen hatten. Die Ermittlungsabteilung der Militärpolizei erhielt den Auftrag, die Behauptungen zu überprüfen, wobei der Schwerpunkt auf den angeblichen Beschuss von unbeteiligten Nichtkombattanten gelegt wurde. Die Ermittlungen zogen aus den Aussagen von den Soldaten, die an der Konferenz teilgenommen hatten, den Schluss, dass die Geschichten absichtlich übertrieben und drastisch überzeichnet wurden, um gegenüber den Teilnehmern der Konferenz eine Aussage zu treffen. So wurde bspw. die Geschichte, der zufolge ein Soldat den Befehl zum Schießen auf eine ältere Frau erhalten haben soll, während der Ermittlung aufgeklärt. Tatsächlich hat der Soldat dergleichen nicht beobachtet und nur ein Gerücht wiederholt, das er gehört hatte. Bei einer damit nicht in Zusammenhang stehenden Untersuchung wurde herausgefunden, dass bei einem ähnlichen Vorfall eine Frau, die im Verdacht stand, eine Selbstmordattentäterin zu sein, sich einer ZAHAL-Einheit näherte, die das Feuer auf sie eröffnete, nachdem sie sie wiederholt vom Weitergehen abzuhalten versucht hatte. Derselbe Soldat gab zu, dass er auch die weiteren respektlosen und unmoralischen Vorfälle, die er auf der Konferenz beschreib, nicht miterlebt hatte. Eine andere Behauptung eines anderen Soldaten, der angeblich dazu angewiesen worden sei, das Feuer auf eine Frau und zwei Kinder zu eröffnen, entpuppte sich ebenfalls als Vorfall, bei dem er nicht Zeuge war. Nach Überprüfung der Behauptung wurde herausgefunden, dass bei dem Vorfall eine Einheit das Feuer in eine unterschiedliche Richtung eröffnete, auf zwei verdächtige Männer, die in keiner Beziehung zu den zur Debatte stehenden Zivilisten standen. Während der Ermittlungen der Militärpolizei kamen zwei weitere Behauptungen in Hinsicht auf unangemessenes Verhalten auf. Sie waren unabhängig von den Behauptungen, die im Rabin Military Preparation Center gemacht wurden. Es wurde herausgefunden, dass diese Vorfälle keinen Verdacht auf ungerechtfertigtes Eröffnen von Feuer erwecken. Dieser Befund basiert auf einer Nachbesprechung  kurz nach einem der Vorfälle und weiteren Nachforschungen der Militärpolizei. Es muss betont werden, dass die Teilnehmer an der Veranstaltungen im Rabin Center während der Ermittlungen erklärten, dass die ihre Behauptungen in Bezug auf den Einsatz von Phosphorbomben auf dem gegründet hätten, was sie in den Medien gehört hatten, und nicht auf ihrem persönlichen Wissen. Der Militärgeneralanwalt, Brigadegeneral Avichai Mendelblit, fasste die Ergebnisse der militärpolizeilichen Ermittlung wie folgt zusammen: „Es ist beklagenswert, dass keiner der Sprecher auf der Konferenz darauf geachtet hat, exakt bei der Darstellung seiner Behauptungen zu sein, und erst recht, dass sie sich dazu entschieden, verschiedene Vorfälle gravierender Art zu präsentieren, obwohl sie sich nicht persönlich miterlebt hatten und nicht viel über sie wussten. Es sieht so aus, als ob es schwer sein wird, den Schaden abzuschätzen, der dem Image und der Moral der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte und ihrer Soldaten, welche an der Operation Gegossenes Blei teilgenommen haben, großen Schaden zugefügt hat, in Israel und im Rest der Welt.“ Die Presseabteilung der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte möchte betonten, dass die Ergebnisse des Militärgeneralanwalts sich einzig und allein auf die Ermittlungen beziehen, die sich auf die Protokolle der Konferenz am Rabin Military Preparation Center beziehen, zusätzlich zu den beiden vorher erwähnten Behauptungen. Diese Ermittlungen sind ergänzend und ersetzen nicht die Ermittlungen, die im Anschluss der Operation Gegossenes Blei auf allen Ebenen der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte durchgeführt werden. (Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 30.03.09)