Donnerstag, 23.04.2009

Militäreinsatz in Gaza gemäß internationalem Recht Der Generalstabschef der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), Generalleutnant Gabi Ashkenazi, hat die Veröffentlichung der Ergebnisse von fünf Untersuchungsteams bewilligt, die das Verhalten israelischer Soldaten während der Militäroperation Gegossenes Blei geprüft haben. Briefing der Armee (Foto: IDF) Die Teams, die von Offizieren im Rang eines Obersts geleitet wurden, setzten sich aus Offizieren zusammen, die nicht direkter Teil der Kommandokette bei den in Frage stehenden Operationen waren. Aus dem Bericht geht u. a. das Folgende hervor: „Die Untersuchungen haben klar gezeigt, dass die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht gehandelt haben. Die rechtlichen Verpflichtungen der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte wurden in den Operationsplänen sowie in der Ausbildung und in den Befehlen umgesetzt, die die Soldaten vor bzw. während der Operation erhalten haben. In einigen der Fälle haben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte ihren Aktionen sogar mehr Grenzen gesetzt, als es das internationale Recht erfordert, und sich in Zurückhaltung geübt, um Schaden von Zivilisten abzuwenden.“ Ausführlich hierzu: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Communiques/2009/IDF_Conclusion_of_investigations_Operation_Cast_Lead_22-Apr-2009.htm.htm (Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 22.04.09)