Dienstag, 26.05.2009

Iranisches Atomprogramm: Ahmadinejad weist Angebot des Westens zurück Der Iran hat am Montag das Angebot des Westens zurückgewiesen, das ihm bei Einfrieren seines Atomprogramms das Einfrieren von Sanktionen in Aussicht gestellt hat. Präsident Mahmoud Ahmadinejad schloss noch einmal jegliche Verhandlungen mit den führenden Mächten in dieser Angelegenheit aus. Die Äußerungen Ahmadinejads, der auf einen erneuten Sieg bei den iranischen Präsidentschaftswahlen am 12. Juni hofft, stellen einen weiteren Rückschlag für den diplomatischen Ansatz dar, den der neue US-Präsident Barack Obama für den Umgang mit dem Iran entwickelt hat. Der nun abgelehnte „Einfrieren für Einfrieren“-Vorschlag der USA und der Europäischen Union, dass der UN-Sicherheitsrat von weiteren Sanktionen gegen den Iran absehen würde, wenn die Islamische Republik ihre Urananreicherung aussetze, war im vergangenen Jahr noch unter US-Präsident George W. Bush gemacht worden. (Haaretz, 26.05.09) Unterdes wächst in Israel die Sorge über die Intensivierung der Beziehungen des Iran mit lateinamerikanischen Staaten. Israels stellvertretender Außenminister Danny Ayalon soll kommende Woche nach Südamerika reisen, um den geplanten Besuch von Außenminister Avigdor Lieberman vorzubereiten. Das israelische Außenministerium hat einen ausführlichen Bericht über die Aktivitäten der Islamischen Republik in Südamerika vorgelegt, die sich seit Beginn der vom Westen verhängten Sanktionen noch ausgeweitet haben. Besonders besorgniserregend sind Berichte über venezolanische Uranlieferungen an den Iran und die Installierung von Terrorzellen der Hisbollah in Venezuela. (Yedioth Ahronot, 25.05.09)