Mittwoch, 03.06.2009

Straßensperren im Westjordanland entfernt Am gestrigen Dienstag sind bei Rimonim und Bir Zeit nahe Ramallah zwei weitere Straßensperren im Westjordanland entfernt worden. Diesem Schritt war ein Treffen des Kommandanten des Zentralkommandos der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL), Generalmajor Gadi Shamni, des Leiters der Judäa und Samaria-Division, Brigadegeneral Noam Tivon, des Leiters der Zivilverwaltung, Brigadegeneral Yoav Mordechai und des Leiters der palästinensischen Sicherheitskräfte für zivile Angelegenheiten in der Palästinensischen Autonomiebehörde, Hassin el-Sheik, vorangegangen. Die Straßensperren wurden entfernt, um der palästinensischen Bevölkerung mehr Bewegungsfreiheit zu ermöglichen. Im vergangenen Jahr sind insgesamt bereits 145 Straßensperren entfernt worden. (Außenministerium des Staates Israel, 03.06.09) Bereits am vergangenen Mittwoch (27.05) ist der Ministerausschuss zur Verbesserung der Situation der palästinensischen Bewohner Judäas und Samarias unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Binyamin Netanyahu zusammengetreten. Netanyahu bekräftigte zu Beginn des Treffens seinen Willen, die wirtschaftliche, soziale und politische Realität der Palästinenser zu verbessern. Verteidigungsminister Ehud Barak präsentierte daraufhin eine Reihe von wirtschaftlichen Projekten in der Palästinensischen Autonomiebehörde, darunter die Einrichtung zahlreicher Gewerbegebiete  im Westjordanland. Gegenwärtig befänden sich rund 100 Projekte in der Planungsphase. Minister Silvan Shalom, der für die regionale Entwicklung auch der Palästinensischen Autonomiegebiete verantwortlich ist, unterstrich, dass für eine Realisierung der Projekte die Teilnahme der Regierungsministerien eine Grundvoraussetzung sei. Auch er referierte über verschiedene Kooperationsprojekte. (Außenministerium des Staates Israel, 27.05.09)