Montag, 08.06.2009

Israels Reaktion auf IAEA-Berichte zu Iran und Syrien Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat am Wochenende neue Berichte über ihre Untersuchungen im Iran und in Syrien veröffentlicht. Der Bericht zum Iran enthält abermals ernstzunehmende Befunde zu gesteigerter Urananreicherung im Iran, unter Verletzung der UN-Sicherheitsratsresolutionen, sowie zu anderen Aktivitäten, die mit einem militärischen Atomprogramm in Verbindung stehen könnten. Der Bericht unterstreicht auch die Unfähigkeit der IAEA, volle und effektive Kontrollen im Iran vorzunehmen, da das Land es weiterhin an Kooperation mangeln lässt. Diese Befunde zeigen, dass sich die internationale Gemeinschaft ebenso wenig wie Israel auf die IAEA-Kontrollen im Iran verlassen kann. Demgemäß ist sofortiges und entschlossenes Handeln von Seiten der internationalen Gemeinschaft erforderlich, um sicherzustellen, dass der Iran keine Atomwaffen herstellen wird. Die Schwäche, die die internationale Gemeinschaft derzeit an den Tag legt, erlaubt es einem Land wie Nordkorea, eine Politik des Trotzes zu verfolgen, und der Iran ist eine aufmerksamer Schüler dieser Politik. Im Hinblick auf Syrien führt der Bericht zahlreiche verdächtige Befunde aus sowie Syriens  Unempfänglichkeit gegenüber der Bitte der Behörde, die verschiedenen Lokalitäten besuchen zu dürfen und Antworten auf beunruhigende Fragen zu erhalten. Diese Situation untermauert den Verdacht, dass Syrien Beweismaterial geheimer nuklearer Aktivitäten zu verschleiern versucht, die in Dir a-Zur im Osten des Landes im Gange waren. Die Behörde sollte Syrien dafür verurteilen, Tatsachen betreffend diese Aktivitäten zu verstecken. Der IAEA-Generaldirektor hat bislang darauf verzichtet, alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel für eine Ermittlung gegen Syrien einzusetzen. Israel ruft ihn dazu auf, eine Untersuchung durchzuführen, die frei von politischen Erwägungen und Tendenzen ist, und auch von Nordkorea, das im Bericht erwähnt wird, eine Zusammenarbeit bei der Untersuchung zu fordern. (Außenministerium des Staates Israel, 07.06.09)