Freitag, 12.06.2009

Die Schattenseite eines Reformistensiegs im Iran Mohsen Sazegara, einstmals Mitbegründer der iranischen Revolutionswächter, dann wegen seines reformistischen Ansatzes brutal verfolgt, mahnt in einem Artikel für den Boston Globe, sich nicht von einem eventuellen Aufschwung der Reformkräfte im Zuge der am Freitag stattfindenden Wahlen im Iran über das Wesen des islamistischen Regimes täuschen zu lassen. „Ein Sieg der Reformisten würde der Präsidentschaft Mahmoud Ahmadinejads ein dankenswertes Ende setzen, aber es darf keine Illusionen hinsichtlich des Einflusses geben, den Mousavi oder Karroubi auf die iranische Gesellschaft haben würden. Wie während der Präsidentschaft von Ahmadinejads reformistischem Vorgänger, Mohammad Khatami, klar wurde, geht die konservative Führungsschicht nicht still in die Opposition, wenn ihre Kandidaten verlieren. Bei allen Reformen, die während der Ära Khatami durchgeführt wurden, ist die wirkliche Macht im Iran immer in den Händen des Staatsoberhaupts Ayatollah Ali Khamenei verblieben. Die konservativen Verbündeten des Staatsoberhaupts behielten die Kontrolle über die Sicherheitskräfte, ebenso über die Justiz und die Medien, und umgingen die Herrschaft des Gesetzes einfach, wenn ihr Würgegriff über das Land herausgefordert wurde. Die Verletzung des iranischen und internationalen Rechts durch die Loyalen Khameneis war zwischen  1997 und 2005 zügellos. Die gesamte Präsidentschaft Khatamis hindurch operierte ein gigantischer paralleler Geheimdienstapparat jenseits der Regierungsautorität und schüchterte brutal ein und brachte jene zum Schweigen, die als regimekritisch betrachtet wurden.“ Den vollständigen Artikel gibt es unter dem folgenden Link: http://www.boston.com/bostonglobe/editorial_opinion/oped/articles/2009/06/10/dark_side_of_a_reformist_win_in_iran/ (The Boston Globe, 10.06.09)