Dienstag, 07.07.2009

Steinmeier in Jerusalem Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich am Montag im Rahmen seiner Nahostreise in Jerusalem mit Israels Präsident Shimon Peres, Ministerpräsident Binyamin Netanyahu und seinem Amtskollegen Avigdor Lieberman getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen der israelisch-palästinensische Konflikt und die iranische Bedrohung. Auch die Rolle Syriens wurde thematisiert. Bei seinem Treffen mit Lieberman bekräftigte Steinmeier, dass Deutschland über die iranische Bedrohung besorgt sei und das gegenwärtige Verhalten des Regimes in Teheran keinesfalls zu einer Lösung des Konflikts beitrage. Womöglich werde ein direktes amerikanisches Engagement helfen. Syrien müsse gegen destruktive Kräfte vorgehen und das Verhältnis zu seinen Nachbarn neu definieren. Lieberman wies seinen Gast darauf hin, dass sich die Palästinenser der Aufnahme von Verhandlungen mit Israel ohne Vorbedingungen verweigern würden. Bei der Frage des Siedlungsbaus im Westjordanaland vertraten die Außenminister unterschiedliche Auffassungen. Dennoch bewerteten beide das Treffen als positiv. (Yedioth Ahronot/Maariv, 06.07.09)