Freitag, 31.07.2009




Militäroperation im Gazastreifen war notwendig und verhältnismäßig
Die israelische Regierung hat gestern einen ausführlichen Bericht zur israelischen Militäroperation im Gazastreifen vom Dezember 2008 – Januar 2009 vorgestellt. Das 160 Seiten umfassende Dokument erörtert eine Reihe von Sach- und Völkerrechtsfragen im Zusammenhang mit der Operation und beschreibt detailliert deren Kontext: Vor dem israelischen Militäreinsatz waren israelische Zivilisten jahrelang den Raketen- und Mörserangriffen der Hamas ausgesetzt gewesen.

Die wichtigsten Punkte des Berichtes sind:

1. Israel hat sowohl die Verantwortung als auch das Recht, seine Bevölkerung vor Angriffen zu schützen. Es ist dieser Verantwortung unter Einhaltung des Völkerrechtes nachgekommen.

2. Acht Jahre lang hat die Hamas absichtlich israelische Zivilisten mit Tausenden von Raketen und Mörsergranaten beschossen. Durch Raketen mit größerer Reichweite war die Hamas Ende 2008 in der Lage, eine Million israelische Zivilisten zu bedrohen, darunter 250 000 Schulkinder.

3. Als die Hamas ihre Angriffe auf israelisches Territorium verschärfte, musste Israel handeln. Jede Nation hat das Recht und die Pflicht, seine Bürger zu schützen.

4. Völkerrecht gibt Israel das Recht, seine Bürger zu schützen. Dieses Recht hat Israel im Rahmen der Gesetze ausgeübt.

5. Die Operation im Gazastreifen war eine sowohl notwendige als auch verhältnismäßige Antwort auf die Angriffe der Hamas.

6. Der Tod von Zivilisten, Verletzungen und Zerstörungen sind tragisch, stellen jedoch nicht notwendigerweise eine Verletzung von Völkerrecht dar. Israel hat die Prinzipien von Verhältnismäßigkeit und Unterscheidung anerkannt und angewandt, indem es ausschließlich militärische Ziele angegriffen und noch nie dagewesene Anstrengungen unternommen hat, zivilen Schaden zu vermeiden.

7. Die Taktiken der Hamas stellen eine grobe Verletzung von Völkerrecht dar. Die Terrororganisation Hamas hat die Bevölkerung von Gaza absichtlich in Gefahr gebracht, indem sie die Bürger als menschliche Schutzschilde missbraucht, Raketen aus dichtbesiedelten Orten abgefeuert und ganze Stadtviertel vermint hat.

8. Israel hat sich dazu verpflichtet, jeder legitimen Anschuldigung gegen seine eigenen Soldaten nachzugehen. Es wurden bereits ausführliche Untersuchungen durchgeführt, die ziviler Überprüfung unterliegen. Israels Untersuchungssystem ist international als unabhängig und sorgfältig anerkannt, den Standards einer transparanten westlichen Demokratie entsprechend.

Den gesamten Bericht finden Sie in englischer Sprache hier: http://bit.ly/Gaza.Op

(Außenministerium des Staates Israel, 30.07.09)