Montag, 03.08.2009




Maßnahmen zur Verbesserung der palästinensischen Lebensqualität
Israel fährt kontinuierlich damit fort, Schritte zu unternehmen, um die Lebensqualität der Palästinenser im Westjordanland und im Gaza-Streifen sowie die wirtschaftliche Entwicklung in diesen Gebieten verbessern.

Humanitäre Hilfe für Gaza

Am 20. Juli wurde am Übergang Kerem Shalom eine Sonderlieferung von 17 Lastwagenlieferungen mit Equipment für den Betrieb des Kraftwerks in Gaza abgefertigt, darunter ein spezieller Motor, der zuvor in Israel repariert worden war, elektrische Pole und Kabel. Außerdem enthielt die Lieferung Materialien für den Bau einer von der Weltbank finanzierten Kläranlage im nördlichen Gaza-Streifen.

Darüber hinaus wurden in der Woche vom 19. bis 25. Juli 417 Lastwagenladungen (9342 Tonnen) humanitäre Hilfsgüter in den Gaza-Streifen geliefert. Lediglich am 24. Juli blieb der Übergang Kerem Shalom aufgrund mangelnder Nachfrage nach Gütern geschlossen, was darauf hindeutet, dass kein Mangel an Grundstoffen besteht. Über den Terminal Nahal Oz flossen 2.109 Millionen Liter Diesel für das Kraftwerk und 1075 Tonnen Kochgas für Privathaushalte in das Gebiet. 343 Bewohner des Gaza-Streifens sind aus medizinischen und humanitären Gründen über den Übergang Erez nach Israel eingereist.

Seit dem Ende der Militäroperation in Gaza (18. Januar 2009) sind insgesamt bereits 417,356 Tonnen Hilfsgüter und mehr als 57,143 Millionen Liter Treibstoff in den Küstenstreifen geliefert worden.

Verlängerung der Öffnungszeiten an der Allenby-Brücke

Israels Entscheidung, die Betriebszeiten des Grenzübergangs zwischen Israel und Jordanien an der Allenby-Brücke zu verlängern, wird am Mittwoch (5. August) in die Tat umgesetzt. Der Übergang wird während einer Testphase von drei Monaten von acht Uhr morgens bis Mitternacht geöffnet sein. Dies ist sowohl mit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) als auch mit Jordanien vereinbart worden.

Die Verlängerung der Betriebszeiten wird allen Erwartungen nach den Im- und Export steigern und dadurch zu vermehrter Wirtschaftsaktivität im Westjordanland beitragen.

Millionen-Überweisung an die PA und nach Gaza

Israel hat seine monatlichen Überweisungen von Steuereinkünften an die Palästinensische Autonomiebehörde fortgesetzt. Anfang Juli wurden mehr als 46 Millionen Euro transferiert. Der Betrag setzt sich aus Steuereinkünften abzüglich von Schulden der Palästinenser für Wasser und Strom zusammen.

Vor etwa zehn Tagen wurden der PA zusätzliche 18 Millionen Euro überwiesen. Außerdem ist die Überweisung von 9.3 Millionen in den Gaza-Streifen erleichtert worden. Damit sollen Gehälter von dortigen PA-Angestellten bezahlt werden.


Diese und andere israelische Maßnahmen sind sowohl von dem US-Nahostsondergesandten George Mitchell als auch vom Sondergesandten des Nahostquartetts Tony Blair gewürdigt worden.

(Außenministerium des Staates Israel, 02.08.09)