In der Sommerresidenz von Russlands Präsident in Sochi am Ufer des Schwarzen Meeres haben sich gestern Präsident Shimon Peres und sein Amtskollege Dmitry Medvedev zu einem Arbeitsgespräch getroffen.

In dem vierstündigen Gespräch wurden die Stärkung der russisch-israelischen strategischen Beziehungen, Russlands Einbeziehung in die regionalen Friedensbemühungen und das iranische Atomprogramm diskutiert.

Zu Beginn lobte Medvedev Israel als Partner und wahren Freund: „Russland möchte seine strategischen Beziehungen mit dem Staat Israel auf den gleichen Stand wie den der Beziehungen zu Deutschland, Frankreich und Italien ausbauen. Wir bewundern die positive Handhabung der Weltwirtschaftskrise in Israel und bewundern sehr die israelischen Errungenschaften in Bereichen der Technologie, Landwirtschaft und Wissenschaft.“ Er begrüßte zudem den Vorschlag von Peres für zukünftige gemeinsame Wirtschaftsprojekte.

Das Thema Iran nahm einen großen Teil innerhalb des Gesprächs ein. Peres erklärte: „Das Problem mit dem Iran ist nicht nur sein Streben nach Atomwaffen sondern auch der Charakter des Regimes. Herr Präsident, ich bin Jude. Ein großer Teil meiner Familie wurde von den Nazis ermordet. Es ist mir unmöglich, sitzen zu bleiben und nichts zu tun, wenn ich den iranischen Präsidenten zur Zerstörung Israels aufrufen höre. Von meinem Standpunkt aus hat eine Atombombe in iranischen Händen nur eine Bedeutung – die eines fliegenden Todeslagers. Ich sage nicht, er wird es morgen früh tun, aber es besteht kein Zweifel, dass es geschehen wird. Die Tatsache, dass der Iran parallel zu seinem Atomprogramm Milliarden Dollar in die Entwicklung von Langstreckenraketen investiert, ist ein klarer Beweis dafür. Israel bedroht kein Land der Welt. Wir haben keine territorialen oder politischen Ambitionen. Wir wollen kein zusätzliches Land. Aber Iran bedroht nicht nur Israel ununterbrochen, sondern die gesamte Welt. Darüber hinaus ist es unmöglich vorher zu sagen, in wessen Hände die Waffen fallen werden. Terroristische Organisationen operieren rund um den gesamten Erdball und zögern nicht, wie Sie wissen, zu allen Mitteln zu greifen, die ihnen helfen.“

Auch der Verkauf von russischen Waffen und militärischem Equipment an israelfeindliche Staaten einschließlich des Iran wurde diskutiert. Präsident Peres betonte, wie sehr dies die empfindlichen Machtverhältnisse in der Region beeinträchtigen könnte und bat den russischen Präsidenten, seine Politik hinsichtlich dieses Aspektes zu überdenken. Er betonte in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass russische Waffen in den Händen von syrischen und iranischen Terrororganisationen seien, besonders in denen der Hisbollah und der Hamas.

Medvedev zeigte sich über die Vorstellung, dass Iran über Atomwaffen verfügen könne, ebenfalls sehr besorgt: „Wir haben keinen Zweifel daran, dass, sollte Iran in den Besitz von Atomwaffen kommen, es zu einem Wettrüsten mit anderen Staaten des Nahen Ostens kommt. Das ist ein sehr übles Szenario.“ Hinsichtlich der russischen Waffengeschäfte sagte er, dass er die israelische Bitte überdenken werde: „Russland lehnt Waffenhandel, der die empfindlichen Machtverhältnisse im Nahen Osten stören könnte, ab und wird seine Meinung dazu auch nicht ändern.“

Zum Thema des Friedensprozesses bot Medvedev seine Hilfe an, bei den Verhandlungen mit Syrien zu vermitteln, denn er habe das Gefühl, dass der syrische Präsident Assad zu direkten Gesprächen mit Israel bereit sei. Peres bestätigte auch Israels Bereitschaft zu direkten Gesprächen mit Syrien, wies jedoch darauf hin, dass Syrien islamistische Terrororganisationen beherberge, unterstütze und in deren Aktivitäten in Libanon involviert sei.

Auf die Bitte des israelischen Präsidenten, sich für die Freilassung des Soldaten Gilad Shalit einzusetzen, sagte Medvedev seine Unterstützung zu.

Auch die Verpflichtungen der israelischen Regierung zur Zweistaatenlösung und zum Stop des Siedlungsbaus waren Thema, wobei Peres die Bemühungen um regionale Friedensinitiativen als einen großen Wechsel innerhalb der arabischen Welt begrüßte.

Peres bedankte sich bei Medvedev für die Gastfreundschaft und die guten Beziehungen zu Israel. Die beiden Präsidenten verabschiedeten sich mit der Zusage, diese direkten Gespräche zwischen Russland und Israel fortzusetzen.

(Sprecher des Präsidentenbüros, 19.08.09)