Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu möchte noch vor dem Herbst diesen Jahres direkte Verhandlungen mit Vertretern der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) aufnehmen. Netanyahu erklärte in einer Kabinettssitzung, er wolle die israelisch-palästinensischen Friedensgespräche bis zum Herbst neu anstoßen. Ein erstes Treffen könnte im Anschluss an die Sitzung der UN-Vollversammlung in New York Ende September stattfinden.
Laut einer hochrangigen politischen Quelle haben die USA Israel informiert, dass sie interessiert seien, eine Rolle als aktive Vermittler zu spielen und mit am Verhandlungstisch zu sitzen. Falls eine Einigung in der Frage der Siedlungen zustande kommen sollte, könnte ein Treffen zwischen Ministerpräsident Binyamin Netanyahu, dem US-Präsidenten Barack Obama und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, bereits Ende September in New York stattfinden.
Heute Nachmittag wird Netanyahu nach London reisen, wo er sich am Mittwoch mit dem US-Sondergesandten für den Nahen Osten, George Mitchell, treffen wird, um die Gespräche über vertrauensbildende Maßnahmen zwischen Israel und der arabischen Welt fortzusetzen.
Netanyahu erklärte dem Kabinett in der wöchentlichen Sitzung am Sonntag, dass das Treffen mit Mitchell voraussichtlich nicht das letzte sein werde. „Die Diskussion mit Mitchell ist nur der Beginn einer Serie von Gesprächen und Meinungsaustauschen, die in der jüngsten Zeit intensiv und in guter Stimmung geführt werden“, sagte der Ministerpräsident. „Es besteht der Wunsch, direkte Gespräche zwischen uns und den Palästinensern zu führen. Doch dies hängt von Vereinbarungen mit den Amerikanern und den Palästinensern ab“, erklärte Netanyahu seinen Kabinettskollegen.
Haaretz, 24.08.2009 |