Dienstag, 04.09.2007




Livni trifft Solana

Israels Außenministerin Tzipi Livni hat sich am Montag in Jerusalem mit dem Hohen Vertreter für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Javier Solana, getroffen, der zu einem Kurzbesuch nach Israel gereist war. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz stand neben grundsätzlichen Fragen des israelisch-palästinensischen Konflikts der massive Raketenbeschuss palästinensischer Terroristen aus dem Gaza-Streifen im Mittelpunkt, der gestern Morgen die südisraelische Kleinstadt Sderot in Angst und Schrecken versetzt hat.

Solana äußerte sich dazu wie folgt: „Ich möchte meine Solidarität mit den Menschen in Sderot zum Ausdruck bringen. Ich war dort vor nicht langer Zeit mit der Ministerin, und wir wurden dort willkommen geheißen, und ich weiß, was es bedeutet. […] Israel hat unsere Solidarität in seinem Kampf gegen den Terrorismus. Wir haben unsere Solidarität mit Israel gezeigt. Wir sind damit fortgefahren, nach wirksamen Maßnahmen gegen den Terrorismus zu suchen; diese grundsätzliche Solidarität existiert, und, obwohl wir manchmal nicht zu hundert Prozent einer Meinung sind, weiß Israel, dass Sie sie haben.“ AM Livni dankte ihm für seine Solidaritätsbezeugung und fügte hinzu: „Zuerst möchte ich ihnen für ihre Solidarität danken. In einigen Orten in Israel ist dies nicht augenscheinlich, und manchmal gibt es eine gewisse Frustration in Israel – das Gefühl, dass wir dieser Art von Bedrohung allein gegenüberstehen, trotz der Tatsache, dass Israel in gewisser Weise die Frontlinie der westlichen Welt gegenüber dieser Art von Terroranschlägen von religiösen Extremisten wie der Hamas darstellt.“

Auf die Möglichkeit eines Dialogs mit der Hamas angesprochen, versicherte der EU-Außenpolitiker: „Die offizielle Politik der Europäischen Union hat sich nicht geändert und wird die gleiche bleiben. Wir haben keinen Kontakt mit der Hamas und halten diese Politik aufrecht – sowohl als Mitglieder der Europäischen Union als auch als Mitglieder des Quartetts. Die Bedingungen haben sich nicht geändert, und daher hat sich auch unsere Politik nicht geändert.“

Der vollständige Wortlaut der Pressekonferenz findet sich unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders
/2007/Joint+press+conference+with+FM+Livni+and+EU+High+Rep+Solana+3-Sep-2007.htm

(Israelisches Außenministerium, 03.09.07)