Donnerstag, 06.09.2007




Livni trifft D’Alema

Israels Außenministerin Tzipi Livni hat sich am Mittwoch in Jerusalem mit ihrem italienischen Amtskollegen Massimo D’Alema getroffen. Auf der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz äußerten sich beide zur aktuellen Bedrohung aus dem Gaza-Streifen und dem allgemeinen Stand der israelisch-palästinensischen Beziehungen.

Nachdem der italienische Außenminister seine Solidarität mit Israel und der israelischen Bevölkerung, vor allem im raketengeplagten Sderot, zum Ausdruck gebracht hatte, appellierte er an alle Seiten, die derzeit gegebene Gelegenheit zu einem Friedensabkommen nicht verstreichen zu lassen. Livni legte in diesem Zusammenhang noch einmal entschieden Israels Standpunkt gegenüber der Hamas und ihrer Gewaltherrschaft im Gaza-Streifen dar:

„Israel hat Gaza verlassen. Wir haben die Philadelphi Route geöffnet. Nachdem, was wir gesehen haben, ist Israels Verantwortung für das, was seit dem Ende der Besatzung geschehen ist, an ihr Ende gelangt bzw. drastisch reduziert worden. Eine Situation, in der einerseits Gaza von einer Terrororganisation übernommen worden ist, die weder Israel noch die bisher geschlossenen Abkommen anerkennt, und andererseits Israel weiter Verpflichtungen hat, ist schlichtweg verkehrt, meiner Meinung nach. Daher glaube ich, dass dies Raum lässt für Aktionen, die Israel ergreifen kann, ohne eine humanitäre Krise in Gaza herbeizuführen, um der Hamas und anderen Terrororganisationen die Botschaft zu übermitteln.

Ich muss sagen, dass mir auch die Nuancen in Hinsicht darauf, was welche Organisation tut, egal sind. Gaza wird von der Hamas kontrolliert. Dies bedeutet Einiges, und das Leben kann dort auch nicht normal weiterlaufen, selbst wenn wir das Abfeuern der Kassam-Raketen nicht vollständig verhindern können. Ich glaube, es gibt Dinge, die ein Staat zu tun verpflichtet ist.“

Der vollständige Wortlaut der Pressekonferenz in englischer Sprache findet sich unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2007/
Joint+press+conference+with+FM+Livni+and+Italian+FM+DAlema+5-Sep-2007.htm


(Israelisches Außenministerium, 05.09.07)