Donnerstag, 05.11.2009




Netanyahu: Waffenschmuggel zeigt Absurdität der Lage
Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat sich am Mittwoch zum Fall des mit Waffen aus dem Iran beladenen Frachters „Francop“ geäußert, den eine Spezialeinheit der israelischen Marine zuvor sichergestellt hatte. Dabei stellte er die Angelegenheit in den Kontext der internationalen Kampagne, die derzeit gegen Israel betrieben wird.

„Die Übernahme des Schiffs durch die Marine illustriert die große Absurdität: Auf der einen Seite schickt der Iran Waffen in Wespennester von Terroristen, um unsere Zivilisten zu töten. Auf der anderen Seite zeigt der Goldstone-Bericht mit dem Finger auf Israel“, so Netanyahu, der zugleich beteuerte: „In den nächsten Tagen werden wir diese Absurdität unseren Freunden weltweit präsentieren.“

(Yedioth Ahronot, 05.11.09)



Foto: Reuters


Das Frachtschiff „Francop“, das die israelische Marine am Mittwoch aufgriff, hatte 36 Container mit 500 Tonnen Waffen geladen, die als zivile Fracht getarnt und zwischen anderen Containern versteckt waren.

Das Marinekommando enterte das Schiff und führte eine erste Durchsuchung durch. Die Durchsuchung verlief gemäß den üblichen Durchsuchungsprozeduren, wie sie das internationale Recht vorschreibt. Nachdem klar geworden war, dass der Frachter Waffen an Bord hatte, wurde er in den israelischen Hafen Ashdod bugsiert und dort einer eingehenden Inspektion unterzogen. Der Kapitän des Schiffes erklärte sich einverstanden mit der Durchsuchung, und die gesamte Aktion verlief ohne jegliche Gewaltanwendung.

Die an Bord gefundenen Waffen stammen aus dem Iran und waren für die libanesische Terrororganisation Hisbollah bestimmt.

Unter dem folgenden Link gibt ausführliche Informationen und auch einen Film zur Sicherstellung und Durchsuchung des Schiffs:
http://www.mfa.gov.il/MFA/Terrorism-+Obstacle+to+Peace/Terrorism+and+Islamic+Fundamentalism-/nava-force-intercepts-Iranian-weapon-ship-4-Nov-2009.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 04.11.09)



Foto: Reuters

Die beiden Haaretz-Reporter Amos Harel und Avi Issacharoff haben die „Francop-Affäre“ einer eingehenderen Anaylse unterzogen. Darin weisen sie u. a. auf den folgenden Sachverhalt hin:

„Auf dem Höhepunkt des sensiblen Dialogs zwischen Teheran und der internationalen Gemeinschaft über den Stopp des Atomprogramms ist eine erhebliche iranische Täuschung offenbar geworden.

Eine Reihe von UN-Sicherheitsratsresolutionen seit 2006 haben den Handel mit dem Iran und insbesondere den Waffenexport aus dem Iran Beschränkungen unterworfen. Nun sind die Iraner auf frischer Tat ertappt worden; ihr staatliches Exportunternehmen liefert Waffen an die Hisbollah – und dies zu einer Zeit wachsenden Misstrauens im Westen aufgrund ihrer nebulösen Antwort auf den Kompromissvorschlag in der Atomfrage. Das ‚Ja, aber’ Teherans in Reaktion auf das Angebot, das angereicherte Uran nach Russland zu transferieren, ist im Westen als ‚eigentlich nein’ ausgelegt worden.

Wenn Israel behauptet, dass die Atomkontrollen intensiviert und in besonders skeptischer Grundhaltung durchgeführt werden müssten, so ist seine Einstellung durch die Sicherstellung des Schiffs nun bestärkt worden. All dies passiert vor dem Hintergrund eines Wiederaufflammens der inneren Unruhen im Iran; gestern haben die Revolutionswächter wieder mit eiserner Hand die Unterdrückung reformistischer Demonstrationen betrieben. So steht das Ayatollah-Regime vor Problemen von innen wie von außen.“

(Haaretz, 05.11.09)