Donnerstag, 12.11.2009




Peres spricht im brasilianischen Parlament
Israels Präsident Shimon Peres hat am Dienstag im Rahmen seiner derzeitigen Lateinamerikareise eine grundsätzliche Rede im brasilianischen Parlament gehalten. Dabei nutzte er die Gelegenheit, den syrischen Präsidenten Bashar Assad und den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, zu sofortigen Friedensverhandlungen aufzurufen.

„Von hier aus rufe ich Präsident Assad auf: Treten sie sofort in direkte Verhandlungen mit uns ein. Ohne Vermittlungen, ohne Vorbedingungen, ohne Ebenen und ohne Verzögerung.

Der Krieg kam früh und war schmerzlich. Wir können es uns nicht leisten, dass der Frieden spät kommt und enttäuschend wird.

Mit den Palästinensern haben wir Verhandlungen begonnen. Trotz der Tatsache, dass es nie einen palästinensischen Staat gegeben hat – das Westjordanland wurde von den Jordaniern regiert und Gaza von den Ägyptern. Israel erkennt das Recht des palästinensischen Volkes auf einen unabhängigen Staat an.

Von hier aus wende ich mich an meinen Kollegen Mahmoud Abbas, Partner bei der Unterzeichnung der Osloer Verträge, die Friedensverhandlungen sofort wieder aufzunehmen – um sie zu Ende zu führen. Israel hat bereits bekannt gegeben, dass es schwierige und schmerzliche Kompromisse akzeptieren wird, um die Gründung eines palästinensischen Staates an seiner Seite zu ermöglichen. Um als gute Nachbarn zusammenzuleben. Als Nationen, die an Frieden interessiert sind.

Mein Kollege, Mahmoud Abbas, ich weiß, dass es schwer ist. Es ist schwer für Sie und schwer für uns.

Sie erinnern sich, als Yitzhak Rabin und ich Verhandlungen mit Ihnen begannen, stimmte uns nicht jeder zu. Yitzhak wurde vor meinen eigenen Augen ermordet. Der Attentäter wollte auch mich töten. Ich habe überlebt, um den Friedensprozess fortzusetzen, und zu meiner großen Freude gibt es heute große Unterstützung dafür.

Wir haben beide  schwierige Momente während des Friedensprozesses durchlebt. Wir haben Gaza aus freien Stücken geräumt. Das Ergebnis hat uns beide enttäuscht. Die Hamas hat Vorteil aus der Räumung gezogen und gegen die Palästinensische Autonomiebehörde rebelliert. Sie hat Gaza in eine militärische Zone verwandelt. Die Hamas strebte nach der Machtübernahme innerhalb der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Durchsetzung ihres Fanatismus.

Das Gewehr des Fanatikers wird nicht siegen. Die Zukunft ist so grün wie das Friedenssymbol des Ölzweigs. Bis jetzt haben die Verhandlungen die Kluft schmaler gemacht. Ich glaube, dass wir mit einigen mutigen Schritten den Prozess vollenden und Frieden erreichen können.“

Die vollständige Rede von Peres gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Speeches+by+Israeli+leaders/2009/President_Peres_addresses_Brazilian_National_Congress_10-Nov-2009.htm

Weitere Informationen zu Peres’ Lateinamerika-Rede gibt es hier: http://www.mfa.gov.il/MFA/Government/Communiques/2009/President_Peres_state_visit_Brazil_Argentina_9-Nov-2009.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 10.11.09)


Lieberman trifft niederländischen Außenminister


Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat sich am Mittwoch in Den Haag mit seinem niederländischen Amtskollegen Maxime Verhagen getroffen und sich mit ihm über internationale und regionale Aspekte des Nahostkonflikts und des Friedensprozesses mit den Palästinensern unterhalten.

(Außenministerium des Staates Israel, 11.11.09)