Donnerstag, 12.11.2009




Die Palästinenser sind am Zuge
Von Moshe Arens



Vor neun Jahren ging der damalige Ministerpräsident Ehud Barak nach Camp David, entschlossen, den israelisch-palästinensischen Konflikt zu beenden. Ihm gegenüber stand Yasser Arafat, der palästinensische Führer, der allem Wissen nach die Autorität hatte, jedes Abkommen mit Israel durchzusetzen, das er unterzeichnen würde, und auch von US-Präsident Bill Clinton ermutigt wurde.

Und dennoch: Obwohl er sich zu umstrittenen Verzichten bereit erklärt hatte, kam Barak ohne Abkommen zurück. Mit den Wahlen am Horizont und ohne Mehrheit in der Regierung oder der Knesset schickte Barak eine Delegation unter der Leitung von Außenminister Shlomo Ben Ami nach Taba, um die zwecklosen Verhandlungen fortzusetzen und zusätzliche Verzichte anzubieten, die zu nichts führten. Die Schlussfolgerung Baraks war, dass es keinen Partner auf der palästinensischen Seite gebe, mit dem man zu einer vernünftigen Übereinkunft kommen könnte. Der Lohn für seine Bemühungen war eine herbe Niederlage bei den Wahlen. Die israelische Öffentlichkeit schätzte in ihrer Mehrheit nicht, was wie eine sinnlose Übung Baraks gegenüber Arafat wirkte. Barak behauptete seinerseits, dass er insofern zum Wohle des Staates gehandelt habe, als er die mangelnde Bereitschaft der palästinensischen Führung zu einem Abkommen mit Israel enthüllt habe.

Es gab keinen Grund, mehr von Arafat zu erwarten, der als Teil der Osloer Verträge mit seinen Gefolgsleuten aus Tunis geholt und der palästinensischen Bevölkerung in Judäa, Samaria und Gaza auferlegt worden war. Er war Terrorist, und auch nach Oslo glaubte er, dass der Terror eine Waffe sei, die man gegen Israel einsetzen sollte. Diese Waffe, von der Selbstmordattentäter breiten Gebrauch gegen die Zivilbevölkerung in Israel machten, wurde ihm von der Operation Schutzwall der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) genommen, nach dem Massaker am Pessach-Fest von 2002 im Park Hotel in Netanya.

Ähnlich wie die Operation Gegossenes Blei hatte diese Operation eine Welle von Anschuldigen hervorgerufen, die israelische Armee habe Kriegsverbrechen begangen, die sich jedoch nach Offenlegung der Tatsachen als haltlos erwiesen. Die Operationen der Armee und ihre Rückkehr nach Judäa und Samaria setzten nicht nur dem palästinensischen Terror ein Ende, sondern überzeugten viele Palästinenser davon, dass der Terror ihrer Sache nicht förderlich sei und ihnen nur Schaden bringe.

Einer derjenigen, die zu dieser Schlussfolgerung gelangten, war Mahmoud Abbas, der nach dem Tod Arafats zum Führer des palästinensischen Volkes wurde. Er erklärte den Palästinensern, dass der Weg zum Erreichen ihrer nationalen Ziele über Verhandlungen mit Israel verlaufe und nicht über Terroraktivitäten gegen seine Bürger. Dies war eine große Errungenschaft. Der Terror, der über die Zeit zu einer Bedrohung für israelische Gesellschaft geworden war und den man nach Ansicht vieler nicht mit militärischen Mitteln besiegen konnte, wurde besiegt. Der Weg zu einem Abkommen via Verhandlungen stand scheinbar offen.

Aber dem war nicht so. Die Hamas übernahm die Macht im Gaza-Streifen, und ihre Leute griffen von dort mit Raketen die Zivilbevölkerung im Süden Israels an. Abbas gelang es nicht, ohne Anwesenheit der israelischen Armee in Judäa und Samaria zu regieren. Es war klar, dass er nicht in der Lage sein würde, ein eventuelles Abkommen mit Israel umzusetzen.

Die Verhandlungen, die Ehud Olmert und Tzipi Livni ohne wirklichen Partner auf der palästinensischen Seite führten, waren surrealistisch. Olmerts Behauptung, er habe Abbas das großzügigste Angebot gemacht, das den Palästinensern jemals gemacht wurde, war Unsinn, da er mit einen phantomartigen Verhandlungsführer verhandelte, der kein Abkommen umsetzen konnte. Kein Wunder, dass Abbas Olmerts Angebot ablehnte.

Arafat war kein Partner für einen Frieden mit Israel, weil er keinen Frieden mit Israel wollte. Abbas ist kein Partner, weil er nicht die Autorität besitzt, zu einem Friedensabkommen mit Israel zu gelangen. Das ganze Gerede über die Notwendigkeit, dass Netanyahu die Verhandlungen wieder aufnimmt, die ihm Olmert und Livni hinterließen, sind nicht mehr als eine akademische Übung. Bis die Palästinenser ihr Haus nicht in Ordnung bringen, gibt es keine Möglichkeit für einen Forschritt. Der israelische Beitrag zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation in Judäa und Samaria und der amerikanische Beitrag zum Aufbau palästinensischer Sicherheitskräfte sind überaus wichtig. Den ganzen Rest müssen die Palästinenser selbst erledigen.

Moshe Arens war Außen- sowie Verteidigungsminister des Staates Israel.

(Haaretz, 11.11.09)

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