Dienstag, 11.09.2007




Greift Olmert auf Abbas-Beilin-Plan zurück?

Das Büro von Ministerpräsident Ehud Olmert hat vor kurzem bei Yossi Beilin, dem Vorsitzenden der Meretz-Partei, wegen einer Kopie des Friedensplan-Entwurfs angefragt, den dieser 1995 gemeinsam mit Mahmoud Abbas ausgearbeitet hatte. Damals war es um ein Rahmenwerk für die dauerhafte Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts gegangen. Offensichtlich gedenkt Olmert, im Zusammenhang mit seinen aktuellen Friedensbemühungen anhand dieses Entwurfs eruieren zu können, zu welchen Abmachungen sich Abbas zu jener Zeit bereit gefunden hat.

Der ‚Abbas-Beilin-Plan’ resultierte aus geheimen Gesprächen zwischen Beilin, der damals stellvertretender Außenminister Israels war, und Abbas, der als Stellvertreter Yasser Arafats in der PLO fungierte. Parallel dazu liefen die Verhandlungen über ein Interims-Abkommen, die unter der Bezeichnung Oslo B bekannt wurden und vier Tage vor der Ermordung von Ministerpräsident Yitzhak Rabin abgeschlossen wurden. Einer der wichtigen Punkte des Plans bestand darin, dass alle jüdischen Siedlungen innerhalb eines palästinensischen Staates würden fortbestehen und die Siedler ihre israelischen Pässe würden behalten können. Allerdings sollten die Siedlungen nicht mehr ausschließlich Juden vorbehalten sein.

(Ha’aretz, 11.09.07)