Montag, 30.11.2009

Iran will zehn neue Urananreicherungsanlagen bauen und weitet seine Marinekapazitäten aus Am Sonntag hat die iranische Regierung die Pläne bestätigt, zehn neue Urananreicherungsanlagen bauen zu wollen, eine dramatische Ausweitung des Atomprogramms trotz der UN Forderung, die Anreicherung einzustellen. Die Entscheidung wurde nur kurz nach der Rüge der Kontrollbehörde gegenüber Iran und der Aufforderung, die fortgesetzten Baumaßnahmen für Anreicherungsanlagen einzustellen, bekannt. Das Weiße Haus beurteilte die Pläne als ein weiteres Beispiel dafür, dass die Vereinten Nationen übergangen würden. Der Sprecher des Präsidenten, Robert Gibbs, sagte, Iran habe sich dazu entschieden, sich zu isolieren. Der britische Außenminister David Milliband beschrieb Irans Schritt als Provokation. Auch Frankreich und Deutschland warnten vor Irans Entscheidung. „Die Ankündigung von Iran, seine Anreicherung auszuweiten, geht auf jeden Fall in die falsche Richtung“, so Bundesaußenminister Guido Westerwelle. „Iran muss wissen, dass die Geduld der internationalen Gemeinschaft nicht unendlich ist. Ich rufe Iran auf, ohne Einschränkung mit der IAEA zusammen zu arbeiten und seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen. Es muss klar sein, dass, wenn Iran weiterhin unser Angebot der Verständigung ablehnt, er weitere Sanktionen zu erwarten hat.“ Der französische Außenminister warnt: „Die Tatsache, dass Iran darauf besteht, die Forderungen einer großen unabhängigen Behörde wie die der IAEA zu ignorieren, ist sehr gefährlich.“ Die USA und andere westliche Staaten werfen Iran vor, heimlich Nukleare Sprengköpfe parallel zu seinem zivilen Nuklearprogramm zu entwickeln. Die Islamische Republik hat fortgesetzt darauf bestanden, dass sein Nuklearprogramm jedoch nur für friedliche Zwecke und die Versorgung des Landes mit Strom sei. Inzwischen sind auch Berichte über die Umstrukturierung der iranischen Marine unter Verantwortung eines Arms der Revolutionsgarden bekannt geworden. Entsprechend dieses Berichtes haben diese die volle Verantwortung über Operationen im Persischen Golf im Konfliktfall. Die Studie zitiert auch iranische Offizielle, dass in Erwägung gezogen würde, bei einer Provokation die Straße von Hormus zu schließen und zu kontrollieren und damit fast 30 Prozent der weltweiten Ölversorgung abzuschneiden. Dieser Schritt würde zwar der iranischen Wirtschaft einen großen Schaden zufügen, doch den Verkehrsfluss zu stören oder auch nur damit zu drohen, sei ein sehr effektives Werkzeug für Iran, so die Studie. (ynetnews.com/haaretz.com, 30.11.09)