Montag, 07.12.2009

Palästinensische Wirtschaft erholt sich weiter Der wirtschaftliche Aufschwung in den Gebieten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) dauert an. Ministerpräsident Salam Fayad hat jüngst von einem Wachstum von 8% für das Jahr 2009 gesprochen. Der Nahostquartett-Sondergesandte Tony Blair geht gar von einer zweistelligen Wachstumsrate aus. Gleichzeitig befindet sich die Arbeitslosigkeit in stetigem Rückgang. Während sie sich im ersten Quartal 2009 noch auf 17.7% belief, sank sie im zweiten Quartal auf 16.4% (2008 19% bzw. 18.2%). Auch im Gaza-Streifen ist ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen (von 45.5% im ersten Quartal auf 36% im zweiten Quartal). Seit Anfang November hat die zweite Mobilfunkgesellschaft im Westjordanland, Wataniya, mit 3.8 MHz und 40 000 Kunden ihre Arbeit aufgenommen. Das Unternehmen wird voraussichtlich Investitionen von etwa 470 Millionen Euro auf sich ziehen und der PA Steuereinnahmen von rund 240 Millionen Euro einbringen. Außerdem werden Tausende neuer Arbeitsplätze geschaffen. Israel überweist weiter regelmäßig eingezogene Steuergelder an die PA. Im November unterzeichnete das Finanzministerium eine Genehmigung des Transfers von Geldern. Am 29. November wurden knapp 60 Millionen Euro an die PA überweisen (im Oktober 52 Millionen). Zu dem Aufschwung haben die zahlreichen Maßnahmen zur Bewegungsfreiheit im Westjordanland beigetragen, die Israel eingeleitet hat. Gleichzeitig gewährleistet Israel weiterhin die Lieferung humanitärer Hilfsgüter in den Gaza-Streifen. Ausführliche Informationen zum Thema gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/Peace+Process/Guide+to+the+Peace+Process/Economic_situation_Palestinian_Authority_Update_Dec_2009.htm (Außenministerium des Staates Israel, 06.12.09)