Mittwoch, 16.12.2009




Offener Brief an die arabische Welt
Israels stellvertretender Außenminister Danny Ayalon hat am Mittwoch in einer der größten panarabischen Tageszeitungen, Asharq Alawsat, einen Kommentar von historischem Rang veröffentlicht. In seinem in arabischer Sprache veröffentlichten „Offenen Brief an die arabische Welt“ ruft er die arabischen Staaten dazu auf, die zum Frieden ausgestreckte Hand Israels zu ergreifen.

Ayalon verweist in seinem Artikel auch auf die Bedrohung durch den Extremismus in der Region, vor allem in Form des iranischen Regimes, der Israel und die gemäßigten arabischen Staaten gemeinsam gegenüberstehen.

„Seit der Gründung unseres Staates haben führende israelische Politiker den Frieden mit ihren arabischen Nachbarn gesucht. In unserer Unabhängigkeitserklärung, Israels Gründungsdokument, das unsere Hoffnungen und Träume ausdrückt, heißt es: „Wir strecken unsere Hand all unseren Nachbarn und ihren Völkern im Angebot von Frieden und guter Nachbarschaft entgegen, und rufen sie dazu auf, Bande der Zusammenarbeit und gegenseitigen Unterstützung zu knüpfen.“

Diese Worte sind heute so wahr wie sie es waren, als sie 1948 erstmals niedergeschrieben wurden. Bedauerlicherweise haben 61 Jahre später erst zwei Staaten, Jordanien und Ägypten, diese Grundsätze akzeptiert und Frieden mit dem jüdischen Staat geschlossen.

Vor kurzem hat die israelische Regierung signifikante Schritte gemacht, um die Verhandlungen mit den Palästinensern wieder aufzunehmen und der arabischen Welt die Hand entgegenzustrecken.

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat in seiner Bar-Ilan-Rede im Juni klar seine Akzeptanz eines palästinensisches Staates, der Seite an Seite in Frieden und Sicherheit mit dem Staat Israel lebt, verkündet. Meine Regierung hat hunderte von Straßensperren entfernt, um die Reise- und Bewegungsfreiheit für die Palästinenser zu erhöhen, und durch enge Zusammenarbeit mit der internationalen Partnern bei der Beschleunigung von Projekten und Beseitigung von Engpässen zur Erleichterung der Wirtschaftsentwicklung im Westjordanland beigetragen.

Schließlich hat eine Rechtsregierung – was vielleicht am wichtigsten ist -, in einem beispiellosen Schritt erklärt, dass sie vom Bau neuer Siedlungen im Westjordanland Abstand nehmen werde. All diese Schritte zusammengenommen bezeugen sattsam Israels Willen zum Frieden.

Die israelische Regierung fühlt sich auch verpflichtet, all unseren arabischen Nachbarn, ihren Führern und ihren Bürgern, die Hand auszustrecken, um gemeinsam einigen der großen Herausforderungen entgegenzutreten, die uns allen in den kommenden Jahren bevorstehen.“

„Sowohl 2000 in Camp David als auch 2007 während des Annapolis-Prozesses haben israelische Ministerpräsidenten den Palästinensern alles Mögliche für den Frieden angeboten, und bei beiden Anlässen hat die palästinensische Führung diese Angebote zurückgewiesen. Die Palästinensische Autonomiebehörde beharrt, wie die arabische Friedensinitiative, auf maximalistischen Positionen und hat sich seit 1993 keinen Zentimeter auf Israel zu bewegt. Diese Positionen sind offensichtlich unvereinbar mit einem Frieden und spiegeln eine Weltsicht wider, die Israels signifikante Gesten ignoriert und eine Lösung zu erzwingen versucht, die letztlich das Ende des jüdischen Staates bedeutet. Jüngste Äußerungen der Palästinenser und der Arabischen Liga haben dies noch unterstrichen.

Es ist gewiss an der Zeit, in die Zukunft zu blicken und mit den früheren Unnachgiebigkeiten zu brechen, um eine bessere Zukunft für alle Menschen in der Region zu schaffen. Israel ist sehr weit gegangen und bereit, seinen Teil zu tun; aber wir brauchen einen Partner, der ebenso bereit dazu ist. Ohne das ist die Region zu noch mehr Konflikt verdammt, und der vereinte Wille im Nahen Osten, der nötig ist, um den wachsenden Herausforderungen von außen wie innen entgegenzutreten, wäre zunichte gemacht.“

Den vollständigen Artikel gibt es unter dem folgenden Link: http://www.mfa.gov.il/MFA/About+the+Ministry/Deputy_Foreign_Minister/Speeches/DepFM_Ayalon_Asharq_Alawsat_op-ed_15-Dec-2009.htm

(Außenministerium des Staates Israel, 15.12.09)