Freitag, 05.02.2010




Iran baut auf russische Raketen
Der Iran rechnet weiter damit, bald ein S-300-Raketensystem von Russland geliefert zu bekommen. Wie der iranische Botschafter in Moskau am Donnerstag mitteilte, habe Russland seinem Land versichert, dass es nach wie vor beabsichtige, die Flugabwehrraketen mit einer Reichweite von 150 Km zu liefern.

Russland unterzeichnete den Vertrag über den Verkauf des Raketensystems bereits im Jahr 2007, hat ihm bislang aber noch nicht Folge geleistet. Vielmehr wurde Israel gegenüber erklärt, man wolle die Raketen nicht dem Iran übergeben.

(Haaretz, 04.02.10)


Westerwelle kritisiert den Iran


Im Vorfeld der heute beginnenden Münchener Sicherheitskonferenz hat Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle heute den Iran und sein Verhalten in der Atomfrage mit scharfen Worten kritisiert. So sagte er in einem Telefoninterview mit dem Deutschlandfunk:

„Der Iran hat ja in den letzten beiden Jahren mehrfach auch getäuscht und getrickst, er hat auf Zeit gespielt, und wir können natürlich eine atomare Bewaffnung des Irans als Völkergemeinschaft nicht akzeptieren. Deswegen zählen nicht Worte, sondern es zählen nur Taten, und wir fordern auch den Iran auf, zurückzukehren zu Verhandlungen, zur Gesprächsbereitschaft und zur völligen Transparenz.“

„Das ist genau das, was verhindert werden muss. Es ist ja so, dass der Iran die Weltgemeinschaft getäuscht hat. Es hat eben atomare Anreicherungsprogramme gegeben, die leider dann auch in der Lage wären, waffenfähiges Material herzustellen, im Geheimen, im Verborgenen, ohne dass zum Beispiel die Internationale Atomenergiebehörde in Wien, die ja dafür zuständig ist, informiert worden ist, und das ist natürlich etwas, was wir nicht akzeptieren können. Ein atomar bewaffneter Iran, das wäre ja nicht nur eine Bedrohung für die Länder in der Region; es würde auch vor allen Dingen die Weltgemeinschaft erheblich beschäftigen und auch die Stabilität gefährden, denn daraus wird ein atomarer Rüstungswettlauf und das gilt es zu verhindern. Das ist ja auch vereinbart worden in der Völkergemeinschaft. Dementsprechend werden wir natürlich darüber auch in München reden. Sollte der Iran in München neue Vorschläge einbringen, dann werden wir auch darüber reden, aber abermals: es muss natürlich dann auch die Tat folgen. Ein Fernseh-Interview des iranischen Präsidenten, das ist noch keine Verhandlungsinitiative.”

(Deutschlandfunk, 05.02.10)