Mittwoch, 10.02.2010




Der Friedensprozess mit den Palästinensern – Fragen und Antworten (7)
Das israelische Außenministerium hat einen aktuellen Katalog von 17 Fragen und Antworten zum Friedensprozess mit den Palästinensern zusammengestellt, der in den kommenden Wochen an dieser Stelle Stück für Stück präsentiert wird.


Warum soll Israel als der jüdische Nationalstaat anerkannt werden?

Während Israel darum gebeten wird, einen Staat für das palästinensische Volk anzuerkennen, sollte man auch von den Palästinensern erwarten dürfen, dass sie Israel voll als den Nationalstaat des jüdischen Volkes anerkennen.

Die Rechtfertigung versteht sich von selbst. Der Staat Israel ist ein jüdischer Staat, vor allem anderen wegen der 3500 Jahre alten historischen Beziehung zwischen dem jüdischen Volk und dem Land Israel (d. i. Eretz Israel/Palästina/das Heilige Land). Darüber hinaus haben die Juden, wie alle anderen Völker, ein Recht auf Selbstbestimmung. Bezeichnenderweise gibt es kein anderes Land, in dem die Juden dieses Recht ausüben können, da es kein anderes Land gibt, auf das die Juden einen souveränen Anspruch erheben können; oder in dem sie ihr Leben voll gemäß ihren eigenen Bräuchen und Überzeugungen, ihrer Sprache und ihrer Kultur, ihren Zielen und Plänen für die Zukunft ausleben können. Bei all dem wahrt Israel seine Identität als sowohl jüdischer wie demokratischer Staat, mit Freiheit für alle seine Bürger und völliger Gleichheit vor dem Gesetz unabhängig von Religion, Geschlecht oder ethnischem Hintergrund.

Das Recht des jüdischen Volkes auf Verwirklichung seiner Selbstbestimmung im Land Israel wurde 1922 erstmals von der internationalen Gemeinschaft durch den Völkerbund (dem Vorläufer der Vereinten Nationen) offiziell unterstützt. Im Jahr 1947, kurz nach der Gründung der Vereinten Nationen, verabschiedete die UN-Vollversammlung die Resolution 181, die zur Errichtung sowohl eines jüdischen als auch eines arabischen Staates im Mandatsgebiet Palästina aufrief.  Das Ziel der UN-Resolution war die Gründung von zwei Nationalstaaten für zwei Völker, eine Konzept, das von der jüdischen Bevölkerung akzeptiert, aber von den arabischen Ländern zurückgewiesen wurde, die sofort einen Vernichtungskrieg gegen den jüdischen Staat im Werden vom Zaun brachen.

Die lange Geschichte des Streits sowie die gegenwärtigen Schwierigkeiten zeigen, dass der Konflikt tatsächlich in der Weigerung der Palästinenser und der arabischen Welt begründet liegt, das Recht des jüdischen Volkes auf einen Staat in seinem historischen Heimatland anzuerkennen. Die Araber haben Vorschlag um Vorschlag zu einer Teilung des Landes zurückgewiesen – vom UN-Teilungsplan 1947 bis hin wiederholten Friedensangeboten Israels, insbesondere denen von Camp David und Taba im Jahr 2000 -, die zur Gründung eines palästinensischen Staates neben dem jüdischen geführt hätten. Leider haben die Palästinenser stets mehr Anstrengungen darauf verwandt, den jüdischen Staat zu zerstören, als darauf, einen eigenen Staat aufzubauen.

Die Anerkennung Israels als Nationalstaat des jüdischen Volkes ist nicht einfach eine Frage des Prinzips oder der historischen Korrektheit – sie liegt im Kern einer Konfliktlösung, denn nur so kann Israels Fortexistenz garantiert werden.

Israel hat Verhandlungen nie von der Anerkennung Israels als jüdischen Staat abhängig gemacht. Dennoch ist eine wirkliche Anerkennung Israels als Nationalstaat des jüdischen Volkes der Schlüssel zu einem wahren Frieden.


(Außenministerium des Staates Israel, 30.12.09)