Donnerstag, 25.02.2010




Barak trifft Ban Ki-moon
Im Rahmen seines USA-Besuchs hat sich Israels Verteidigungsminister Ehud Barak am Mittwoch in New York mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon getroffen und mit ihm über die iranische Bedrohung, die Situation im Gaza-Streifen und die Durchsetzung der UN-Resolution 1701 gesprochen, die den zweiten Libanonkrieg beendete.

Barak unterstrich gegenüber Ban, dass eine atomare Bewaffnung des Iran das gesamte strategische Gleichgewicht in der Region durcheinander bringen würde. „Wir müssen harte Sanktionen gegen den Iran verhängen, mit zeitlicher Beschränkung.“

Der UN-Generalsekretär brachte seine Unterstützung der israelischen Position zum Ausdruck und versprach, seine Organisation werde alles dafür tun, um derartige Sanktionen voranzubringen.

Das Treffen fand am Vorabend einer von arabischen Staaten initiierten Anhörung vor der UN-Vollversammlung statt, bei der der Goldstone-Bericht zur israelischen Militäroperation im Mittelpunkt stehen wird. Barak nutzte die Gelegenheit, den bericht als „parteiisches und tendenziöses Dokument“ zu verurteilen, das die Fähigkeit demokratischer Staaten zur Bekämpfung von Terrororganisationen beeinträchtige, vor allem von solchen, die aus Bevölkerungszentren heraus agieren. Dabei versicherte er, Israel arbeite daran, die Lebensbedingungen in Gaza zu verbessern und eine humanitäre Krise zu verhindern.

Im Hinblick auf die Situation im Südlibanon warnte Barak vor dem Wiedererstarken der schiitischen Terrororganisation Hisbollah: „Die Hisbollah ist eine Armee, die von Iran und Syrien ausgerüstet wird; sie hat mehr als 40 000 Raketen, die auf die Bürger Israels gerichtet sind.“

„Das ist in jeder Hinsicht eine Terrorwaffe. Zur gleichen Zeit, und wider alle Logik, gehört die Organisation der libanesischen Regierung an und ist Teil des Kabinetts. Israel fordert vom Libanon, die UN-Resolution 1701 zu erfüllen“, so Barak.

(Yedioth Ahronot, 24.02.10)